„Gemeinsame Erfahrung des erfolgreichen Bewältigens und Weiterkommens“ verstärkt als Chance in der politischen Arbeit erkennen
LTP Sonderegger zog eine Bilanz der XXXI. Periode und des letzten parlamentarischen Halbjahres
Bregenz (MA-LTP) Mit der traditionellen Schlussrede zum Ende des Halbjahres schloss Landtagspräsident Harald Sonderegger am Donnerstag (4.7) die letzte ordentliche Sitzung der XXXI. Periode des Vorarlberger Landtags. Im Rückblick auf die Beschlüsse während der Pandemie, zur Energieautonomie+ und der Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein (RHESI) sah er wegweisende Beispiele für parteiübergreifende Kompromisse. Da sich jeder Generation Herausforderungen stellen, ermutigte Sonderegger, die aktuellen Herausforderungen vermehrt als Chance zum Finden gemeinsamer Lösungen zu nutzen und den Umgang mit ihnen als wertvolle Erfahrung zu sehen.
Es sei nicht selbstverständlich gewesen, dass der Landtag in der Pandemie die meiste Zeit über in Vollbesetzung getagt habe, so Sonderegger. Er dankte den Mandataren für die lösungsorientierte Zusammenarbeit in einer schwierigen Zeit, deren Verlauf und Ende nicht absehbar gewesen seien.
Seit Beginn der XXXI. Periode am 6. November 2019 beschloss der Landtag bis zum Ende der Doppelsitzung am Donnerstag in Summe 353 Gesetze und Gesetzesänderungen. Hierunter fallen neben den fünf Sammelnovellen zu Zeiten der Corona-Pandemie etwa die wegweisende Novellierung des Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes oder das Wahlrechtsänderungsgesetz. Die 15a-Vereinbarung bezüglich des Hochwasserschutzes am Rhein zwischen der Illmündung und dem Bodensee (RHESI) sieht der Landtagspräsident als weiteres Beispiel für eine politische Entscheidung, deren Nutzen den Menschen in Vorarlberg unmittelbar zugutekäme.
Sonderegger rief mit Blick auf die kommende Legislaturperiode in Erinnerung, dass auch seine Generation mit der Umweltzerstörung, dem Klimawandel, zahlreichen Kriegen oder der Beschleunigung des technischen Fortschritts konfrontiert gewesen sei. „Im Prozess permanenter Anpassung musste schon immer in der Geschichte vermeintlich Sicheres zurückgelassen oder neu justiert werden. Aber diese gemeinsame Erfahrung des erfolgreichen Bewältigens und Weiterkommens hat uns resilient gemacht und sollte verstärkt als Chance in der politischen Arbeit erkannt werden! Nur so können wir in unseren Demokratien weiterhin erfolgreich sein!“
Anlage: Rede des Landtagspräsidenten zum Abschluss der Landtagsperiode XXXI
Veröffentlichung: 4.7.2024
Themen: Landtag/Sonderegger/Politik
Redaktion: Landtagsdirektion