Ukrainische Delegation informiert sich über Modelle der Bürgerbeteiligung

Bregenz (MA-LTP) Am Dienstag (17.9) war, auf Initiative des Europarats, eine 13-köpfige ukrainische Delegation, bestehend aus Regionalpolitikerinnen und Regionalpolitikern sowie Vertreterinnen und Vertreten verschiedener staatlicher Institutionen, im Landtag in Bregenz zu Gast, um das Potenzial der Bürger:innenbeteiligungsprozesse für die Ukraine auszuloten. Die ukrainische Delegation wurde von Landtagspräsident Mag. Harald Sonderegger empfangen.

Die Delegationsreise knüpfte an eine Veranstaltung in Kiew Anfang September an, bei der das Büro für Freiwilliges Engagement und Beteiligung (FEB) im Auftrag des Europarats über die essenzielle Rolle der Freiwilligenarbeit beim Aufbau einer stabilen Zivilgesellschaft gehalten hatte. Im Rahmen des Österreichbesuchs wurde nun das in Vorarlberg etablierte Modell der Bürger:innenräte im Detail vorgestellt, welches der Bevölkerung die Möglichkeit bietet, sich aktiv an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Das FEB präsentierte das Konzept und demonstrierte anhand verschiedener Fallbeispiele die Anwendung der Bürger:innenräte auf verschiedenen politischen Ebenen. „Der Austausch zielt darauf ab, praxisorientierte Ansätze aufzuzeigen, die sich auf die Verhältnisse in der Ukraine übertragen lassen, um so die Kultur des Ehrenamts und der Bürger:innenbeteiligung zu festigen und schließlich basisdemokratische Strukturen zu etablieren“, so Sonderegger.

Im Anschluss an die intensive Diskussion im Landtag besuchte die Delegation noch die Gemeinde Wolfurt. Dort wurde das Beteiligungsmodell des Bürger:innenbudgets präsentiert, das aufzeigt, wie auf lokaler Ebene Partizipation erfolgreich gestaltet werden kann. In den darauffolgenden Tagen reist die Delegation weiter nach Salzburg und Wien.

Veröffentlichung: 17.9.2024

Themen: Landtag/Sonderegger/Ukraine/Demokratie

Redaktion: Landtagsdirektion