Asset-Herausgeber

Zurück Landtagssitzung am 2. April 2025 – Tagesordnung

Landtagssitzung am 2. April 2025 – Tagesordnung

Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

  1. Aktuelle Stunde zum Thema „Keine halben Sachen mehr: mit einem klaren Plan Vorarlberg voranbringen!“ (Das Thema wurde turnusmäßig von NEOS nominiert.)
  2. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Gesetzes über die Organisation zur Vollziehung des Land- und Forstarbeitsrechtes“ (Beilage 28/2025)
  3. Besprechung von bis zu vier als dringlich namhaft gemachten Anfragen (§ 54 Abs. 4 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. c der Geschäftsordnung)
     
    • Anfrage der Abg. Auer, KO Leiter und Einwallner (SPÖ) an Landesrätin Schöbi-Fink und Landesrätin Rüscher „Transportdienste für Menschen mit Behinderung“ (29.01.039)
    • Anfrage der Abg. Hammerer (Die Grünen) an Landesrätin Rüscher und Landesrätin Schöbi-Fink „Gesundheitsrisiko Internet – Wie schaut es mit digitaler Bildung an Schulen und Sensibilisierungsmaßnahmen für Eltern aus?“ (29.01.043)
       
  4. Bericht des Kontrollausschusses zum Bericht des Rechnungshofs „Tätigkeitsbericht 2024 – Reihe Vorarlberg 2025/1 samt Nachfrageverfahren“ (Beilage 14/2025)
  5. Bericht des Kontrollausschusses zum Bericht des Rechnungshofs „Umsetzung des Waldfonds – Reihe Vorarlberg 2025/2“ (Beilage 21/2025)
  6. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Leiter und Einwallner (SPÖ) „Gemeindesicherheitswachen stärken“ (Beilage 19/2025)
  7. Vorlage des Rechtsausschusses „Gemeindesicherheitswachen weiterhin aktiv fördern“ (Beilage 33/2025)
  8. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Leiter (SPÖ), KO Marte (VP), KO Klien (FPÖ), KO Zadra (Die Grünen) und KO Gamon (NEOS) „Gerechte Pensionsbesteuerung für Vorarlberger Grenzgängerinnen und Grenzgänger“ (Beilage 22/2025)
  9. Bericht des Rechtsausschusses zum Bericht der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Tätigkeitsberichts der Tierschutzombudsperson 2024“ (Beilage 24/2025)
  10. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Leiter, Auer und Einwallner (SPÖ) „Gleicher Preis für gleiche Leistung – Schluss mit der Strafgebühr in den Öffis“ (Beilage 7/2025)
  11. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Weber und KO Zadra (Die Grünen) „Unsere Gemeinden aufblühen lassen – Ortskerne stärken.“ (Beilage 20/2025)
  12. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Zadra und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Kein Neubau der Rheinbrücke Lustenau-Au am bestehenden Standort“ (Beilage 23/2025)
  13. Vorlage des Volkswirtschaftlichen Ausschusses „Planungsprozess zur Rheinbrücke Lustenau-Au gemeinsam mit der Standortgemeinde fortsetzen“ (Beilage 46/2025)
  14. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Zadra und Hammerer (Die Grünen) „Beibehaltung einer attraktiven Förderstruktur zum Heizkesseltausch“ (Beilage 30/2025)
  15. Vorlage des Volkswirtschaftlichen Ausschusses „Förderinstrumente für den Heizungstausch effizient weiterentwickeln“ (Beilage 48/2025)
  16. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Bericht der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses 2023 und des Tätigkeitsberichts 2023 des Vorarlberger Landesgesundheitsfonds in der Beschlussfassung der Landesgesundheitsplattform vom 20. Dezember 2024“ (Beilage 13/2025)
  17. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Bericht der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses und Tätigkeitsberichtes 2023 des Rettungsfonds“ (Beilage 15/2025)
  18. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer, KO Leiter und Einwallner (SPÖ) „Neues Modell für Vorarlberg: Wie wir unnötige Krankenhausaufenthalte vermeiden“ (Beilage 16/2025)
  19. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Acute Community Nurses (ACN): Finanzierung und Umsetzung prüfen“ (Beilage 44/2025)
  20. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer, KO Leiter und Einwallner (SPÖ) „Angehenden Ärzt:innen eine Perspektive für Vorarlberg eröffnen“ (Beilage 17/2025)
  21. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Ärztliche Fachkräfte für Vorarlberg gewinnen und im Land halten“ (Beilage 45/2025)
  22. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Hammerer und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Schwerpunktjahr 2025: Social Media, Internet und Smartphone – Wie schützen wir unsere Kinder und Jugendlichen?“ (Beilage 27/2025)
  23. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Schutz von Kindern und Jugendlichen vor ‚digitalen Gefahren‘ – Information im Sozialpolitischen Ausschuss“ (Beilage 47/2025)
  24. Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Lackner (NEOS), KO Zadra (Die Grünen) und Einwallner (SPÖ) „Versprechen gehören gehalten: Verlässliche Finanzierung und geregelte Zuständigkeiten für die Wildtierhilfe Vorarlberg sicherstellen!“ (Beilage 29/2025)
  25. Vorlage des Finanzausschusses „Unterstützung für die Wildtierhilfe“ (Beilage 34/2025)
  26. Anfragen gemäß § 54 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. f der Geschäftsordnung
     
    • Anfrage der Abg. KO Gamon, Thür und Lackner (NEOS) an Landesrat Tittler „Blackbox Bodenfonds und wie dicht sind unsere Gemeinden?“ (29.01.034)
    • Anfrage des Abg. Einwallner (SPÖ) an Landesrat Gantner „Schlachthof Vorarlberg: Millionen-Förderung vom Land ohne Beteiligung?“ (29.01.035)
    • Anfrage der Abg. Bösch-Vetter (Die Grünen) an Landesrat Gantner „Vorarlberg Milch – droht jetzt der Verkauf unserer beliebten ‚Ländle Milch‘?“ (29.01.036)
    • Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landesrätin Rüscher „Was hat Ihre vertiefte Prüfung der Stellungnahmen über Maria Ebene ergeben?“ (29.01.037)
    • Anfrage der Abg. Wiedl und Schuster-Burda (VP) an Landesrätin Rüscher „Welche Chancen bietet der neue Kollektivvertrag für die Pflegeberufe?“ (29.01.038)
    • Anfrage der Abg. KO Zadra und Hammerer (Die Grünen) an Landesrätin Rüscher und Landesrat Gantner „Das Notarztsystem im Bregenzerwald – Sind die Bedingungen für Ärzt:innen und Patient:innen zufriedenstellend?“ (29.01.040)
    • Anfrage der Abg. Auer, KO Leiter und Einwallner (SPÖ) an Landesrätin Rüscher „Wie lange müssen PAIS-Betroffene noch auf eine adäquate Versorgung warten?“ (29.01.041)
    • Anfrage der Abg. KO Gamon, Thür und Lackner (NEOS) an Landesstatthalter Bitschi „Stillstand oder Fortschritt – Wie steht es um die Umsetzung des Güterverkehrskonzept Vorarlberg?“ (29.01.042)
    • Anfrage des Abg. KO Leiter (SPÖ) an Landesrätin Rüscher „Wie haben sich die Einsätze der Rettungshubschrauber in Vorarlberg entwickelt?“ (29.01.044)
       
  27. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Zadra und Hammerer (Die Grünen) „Beschränkung der Wahlwerbung auch auf Gemeindeebene“ (Beilage 31/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
  28. Bericht des Landesvolksanwalts an den Vorarlberger Landtag gemäß Artikel 59 (7) der Vorarlberger Landesverfassung über seine Tätigkeit im Jahr 2024 (Beilage 32/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
  29. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gamon, Thür und Lackner (NEOS) „Endlich den Turbo für eine moderne digitale Verwaltung zünden!“ (Beilage 35/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
  30. Selbstständiger Antrag der Abg. Weber und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Grünflächen erhalten, Naherholungsräume für alle Vorarlberger:innen sichern!“ (Beilage 36/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
  31. Selbstständiger Antrag der Abg. LTVP Vonier (VP) und LTVP Kinz (FPÖ) „Weniger Bürokratie bei der Verlängerung von Genehmigungen für Beschneiungsanlagen“ (Beilage 37/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
  32. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Zadra und Weber (Die Grünen) „Unabhängige, kostengünstige und sichere Stromversorgung für alle Vorarlberger:innen – gezielte Maßnahmen zur Speicherung von Sonnenstrom für Privathaushalte, Gemeinden und Unternehmen setzen“ (Beilage 38/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
  33. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Sozialbetreuungsberufegesetzes“ (Beilage 39/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
  34. Verlangen (gem. §10 Abs. 1a der Geschäftsordnung) der Abg. KO Gamon, Lackner und Thür (NEOS), KO Zadra, Hammerer, Bösch-Vetter und Weber (Die Grünen) und KO Leiter, Auer und Einwallner (SPÖ) auf Behandlung des Berichts des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Gemeinde Fußach – Umsetzung der Empfehlungen“ im Vorarlberger Landtag (Beilage 40/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
  35. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Leiter, Auer und Einwallner (SPÖ) „Initiierung eines Bürger:innenrates für eine wehrhafte Demokratie“ (Beilage 41/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
  36. Selbstständiger Antrag der Abg. Blum (FPÖ) und Hörburger (VP) „Alternativen Kraftstoff als umweltfreundliche Lösung für Dieselfahrzeuge prüfen“ (Beilage 42/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
  37. Selbstständiger Antrag der Abg. Feurstein-Pichler und LTVP Vonier (VP), KO Klien und Waibel (FPÖ) „Innovationsstandort Vorarlberg stärken: Mehr Bundesmittel für F&E“ (Beilage 43/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
  38. Selbstständiger Antrag der Abg. Hammerer und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Unterstützung für smartphonefreie Schulen – Etablierung eines Fördertopfes für Schulequipment für Sport und Spiel“ (Beilage 49/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
  39. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über unionsrechtlich bedingte Anpassungen im Zusammenhang mit der Aarhus-Konvention und dem Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht – Sammelnovelle“ (Beilage 50/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
    Die Beilage wird uns am 1.4.2025 zugehen und dann nachgeliefert. Eine Verlinkung war daher noch nicht möglich.
  40. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Zadra und Weber (Die Grünen) „City-Maut für Bregenz – Verkehr reduzieren, Lebensqualität steigern“ (Beilage 51/2025) –
    1. Lesung (Zuweisung)
Drucken