Landtagssitzung am 18. und 19. Dezember 2024 – Tagesordnung
BERATUNGSGEGENSTÄNDE
- Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Festlegung des Voranschlags 2025 des Landes Vorarlberg und des Beschäftigungsrahmenplans der Landesbediensteten für das Jahr 2025“ (Beilage 1/2024/XXXII. GP)
- Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Jahresbudgets 2025 der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft mbH und der Ausbildungszentrum Gesundheit Vorarlberg GmbH“ (Beilage 2/2024/XXXII. GP)
- Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Jahresbudgets 2025 der Stella Vorarlberg Privathochschule für Musik GmbH“ (Beilage 3/2024/XXXII. GP)
- Aktuelle Stunde zum Thema „Der schwarze Bremsklotz beim gemeinnützigen Wohnbau: Es ist Zeit für eine Kehrtwende!“ (Das Thema wurde turnusmäßig von den Grünen nominiert.)
- Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Landesgesundheitsfondsgesetzes“ (Beilage 10/2024/XXXII. GP)
- Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über begleitende Regelungen zur EU-Verordnung betreffend die allgemeine Produktsicherheit – Sammelnovelle“ (Beilage 11/2024/XXXII. GP)
- Besprechung von bis zu vier als dringlich namhaft gemachten Anfragen (§ 54 Abs. 4 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. c der Geschäftsordnung)
- Anfrage der Abg. Kerbleder und Feurstein-Hosp (FPÖ) an Landesstatthalter Bitschi „Unsere Familien und unsere Kinder und Jugendlichen stärken – wie unterstützt die neue Landesregierung diese tragenden Zukunftssäulen unserer Gesellschaft?“ (29.01.004)
- Anfrage der Abg. Wiedl und Schuster-Burda (VP) an Landesrätin Rüscher „Droht ein Engpass bei Reha-Plätzen für Vorarlbergs Patientinnen und Patienten im süddeutschen Raum?“ (29.01.007)
- Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Bösch-Vetter und Hammerer (Die Grünen) „Gehaltserhöhung für ALLE Pflegekräfte! (Beilage 4/2024/XXXII. GP)
- Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Stationäre und mobile Langzeitpflege: Gehaltssystem analysieren und anpassen“ (Beilage 24/2024/XXXII. GP)
- Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Hammerer und KO Zadra (Die Grünen) „Schulsozialarbeit an jeder Schule Vorarlbergs etablieren!“ (Beilage 6/2024/XXXII. GP)
- Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Weber und KO Zadra (Die Grünen) „Leistbaren Wohnraum schaffen, Grundstücke für Gemeinnützigkeit sichern!“ (Beilage 5/2024/XXXII. GP)
- Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Thür und Lackner (NEOS) „Leistbares Wohnen sichern: Wohnbauförderungsbeiträge und Rückflüsse verantwortungsvoll verwenden“ (Beilage 12/2024/XXXII. GP)
- Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Thür und Lackner (NEOS) „In die Zukunft investieren – Zeit, die finanzpolitischen Reformen anzupacken“ (Beilage 9/2024/XXXII. GP)
- Vorlage des Finanzausschusses „Landeshaushalt konsolidieren – Strukturmaßnahmen einleiten“ (Beilage 19/2024/XXXII. GP)
- Anfragen gemäß § 54 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. f der Geschäftsordnung
- Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landesrätin Schöbi-Fink „Ihr schulischen Akteure, fürchtet euch nicht?“ (29.01.001)
- Anfrage des Abg. Einwallner (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner „Ihre Angelobung in der Hofburg – ein Ausflug für ÖVP-Funktionäre und ÖVP-Mitarbeiter?“ (29.01.002)
- Anfrage des Abg. Einwallner (SPÖ) an Landesstatthalter Bitschi „Rechtsabbiegen bei Rot für Fahrradfahrer“ (29.01.003)
- Anfrage der Abg. Einwallner und Auer (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner „Regierung Wallner IV – Beweisen Sie mit Transparenz und Aufklärung einen neuen Stil“ (29.01.005)
- Anfrage der Abg. Auer, Einwallner und KO Leiter (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner und Landesrat Allgäuer „Wie schützen Sie Vorarlbergs Haushalte vor dem Preis-Schock durch die Stromrechnung?“ (29.01.006)
- Anfrage der Abg. KO Leiter, Auer und Einwallner (SPÖ) an Landeshauptmann Wallner und Landesrätin Rüscher „Wie viele Haushalte lassen Sie heuer frieren?“ (29.01.008)
- Selbstständiger Antrag der Abg. KO Zadra und Weber (Die Grünen) „Gesetz über die Förderung der Errichtung und der Erneuerung von Wohnraum sowie die Gewährung von Wohnbeihilfen“ (Beilage 13/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung) - Selbstständiger Antrag der Abg. Einwallner, KO Leiter und Auer (SPÖ) „Ein klares JA! zur Unterflur-Variante entlang des Bodensees als Best-Variante“ (Beilage 14/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung) - Selbstständiger Antrag der Abg. KO Zadra und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Landesweite Gästekarte einführen!“ (Beilage 15/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung) - Bericht des Rechnungshofs „FH Burgenland und FH Vorarlberg – Reihe Vorarlberg 2024/5“ (Beilage 16/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung) - Bericht des Rechnungshofs „Verkehrsverbund Vorarlberg – Reihe Vorarlberg 2024/3“ (Beilage 17/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung) - Bericht des Rechnungshofs „Brückenerhaltung in Vorarlberg; Follow–up–Überprüfung – Reihe Vorarlberg 2024/4“ (Beilage 18/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung) - Selbstständiger Antrag der Abg. Einwallner, KO Leiter und Auer (SPÖ) „Natur und Umwelt schützen, Heliskiing verbieten“ (Beilage 20/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung) - Selbstständiger Antrag der Abg. KO Leiter und Einwallner (SPÖ) „Neuerrichtung von Maisäßgebäuden ermöglichen“ (Beilage 21/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung) - Selbstständiger Antrag der Abg. KO Marte (VP) und KO Klien (FPÖ) „Gesetz über eine Änderung des Bezügegesetzes 1998“ (Beilage 22/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung) - Selbstständiger Antrag der Abg. Ender (VP) und LTVP Kinz (FPÖ) „Gesetz über eine Änderung des Gesetzes über Betreiberpflichten zum Schutz der Umwelt“ (Beilage 23/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung) - Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gamon, Thür und Lackner (NEOS) „Stau und Stillstand – Wenn Verkehrspolitik zur Baustelle ohne Bauplan wird“ (Beilage 25/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung) - Vorlage der Landesregierung „Gesetz über Erleichterungen für Vorhaben der Energiewende – Sammelgesetz“ (Beilage 26/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung) - Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gamon, Lackner und Thür (NEOS) „Mit Open Data durchs Land: Wie öffentliche Daten innovative Lösungen für Bürger ermöglichen“ (Beilage 27/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung) - Selbstständiger Antrag der Abg. KO Leiter, Auer und Einwallner (SPÖ) „Mehr gemeinnützige Wohnbauträger in Vorarlberg“ (Beilage 28/2024/XXXII. GP)
– 1. Lesung (Zuweisung)