Landtagspräsident blickt in Festsitzung auf die vergangenen fünf Jahre zurück und würdigt die ausscheidenden Abgeordneten
LTP Sonderegger: „Es ist unsere Verantwortung, Brücken zu bauen, Dialoge zu führen und tragfähige Kompromisse zu finden.“
Bregenz (MA-LTP) – Exakt eine Woche vor der Konstituierenden Sitzung des neu gewählten Vorarlberger Landtags fand heute (30.10.) eine Festsitzung statt, in deren Rahmen der Landtagspräsident auf die vergangenen fünf Landtagsjahre zurückblickte und allen Abgeordneten der XXXI. Landtagsperiode für ihr Engagement im Landesparlament seinen Dank aussprach. Darüber hinaus hob er die 16 Mandatare hervor, die dem neuen Landtag nicht mehr angehören werden.
In seiner Rede hob der Landtagspräsident die Bedeutung des politischen Engagements der Abgeordneten hervor und würdigte die Leistungen der Abgeordneten, die in den vergangenen Jahren besondere Herausforderungen meistern mussten: „Heute blicken wir auf eine Zeit zurück, die von der Pandemie geprägt war und unsere gesamte Periode im Landtag beeinflusst hatte. Diese außergewöhnlichen Umstände haben uns vor immense Herausforderungen gestellt, und ich bin stolz darauf, dass wir diese Aufgaben im Vorarlberger Landtag – über alle Fraktionsgrenzen hinweg – gemeinsam und auch mit der Landesregierung, und ich möchte sagen verantwortungsbewusst und so gut es uns aus damaliger Sicht möglich war, bewältigt haben, indem wir entschlossen gehandelt und Lösungen präsentiert haben.“
Nach Überwindung der Corona-Pandemie stand die Bewältigung der Teuerungs- und Energiekrise, die durch den Angriff Russlands auf die Ukraine verursacht wurde, auf der Agenda. Die finanziellen Mehrbelastungen der Haushalte wurden durch verschiedene gesetzliche Regelungen, wie beispielsweise den Stromkostenzuschuss und die Bereitstellung finanzieller Mittel abgemindert, betonte Landtagspräsident Sonderegger. Trotz der zahlreichen Krisen und Herausforderungen zeigte die Bevölkerung während der Krise in der Ukraine eine bemerkenswerte Hilfsbereitschaft. Diese umfasste sowohl zahlreiche Sachspenden als auch die Bereitschaft, Flüchtlinge aufzunehmen, ihnen Arbeit zu geben und sie als Nachbarn und Dorfbewohner zu integrieren, so Sonderegger.
Abseits der fünf Sammelnovellen zur Covid-19-Bewältigung erinnerte Sonderegger an die Meilensteine, die das Landesparlament in dieser zu Ende gehenden Landtagsperiode beschlossen hatte: die Energieautonomie 2030+, die Änderung des Sozialleistungsgesetzes, die Verschärfung des Parteienförderungsgesetzes, das Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz, den Stromkostenzuschuss, das Gesetz über die Erhebung einer Abgabe von Zweitwohnsitzen und Wohnungsleerständen sowie die 15a B-VG Vereinbarung über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein zwischen der Illmündung und dem Bodensee (RHESI).
Im Anschluss würdigte Landtagspräsident Harald Sonderegger die Abgeordneten KO Roland Frühstück, Thomas Winsauer, Susanne Andexlinger, Gabriele Graf, Steve Mayr, Christoph Thoma, Raphael Wichtl sowie Harald Witwer (alle VP), Vahide Aydin, Nadine Kasper, Christoph Metzler und LTVP Sandra Schoch (alle Die Grünen), Martin Staudinger und Elke Zimmermann (beide SPÖ), den NEOS-Klubobmann Johannes Gasser und den fraktionslosen Abgeordneten Thomas Hopfner, die dem neuen Landtag nicht mehr angehören werden.
In Bezug auf die XXXII. Landtagsperiode, die am kommenden Mittwoch (6.11.) mit der Konstituierenden Sitzung beginnen wird, zeigt sich der Landtagspräsident zuversichtlich: „dass es uns gemeinsam auch in der neuen Landtagsperiode gelingen wird, unser ‚Ländle‘ politisch gut und stabil zu führen, weiter zu entwickeln und die anstehenden Herausforderungen zu meistern.“
Veröffentlichung: 30.10.2024
Themen: Landtag/ Sonderegger/Festsitzung
Redaktion: Landtagsdirektion
