Ausschusssitzungen am 8. November 2023

9.00 Uhr
RECHTSAUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Pflegeheimgesetzes“ (Beilage 136/2023)
3. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Spitalgesetzes“ (Beilage 137/2023)
4. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und KO Hammerer (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Jagdgesetzes“ (Beilage 139/2023)
5. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und KO Hammerer (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftsentwicklung“ (Beilage 140/2023)
6. Selbstständiger Antrag der Abg. Allgäuer und KO Bitschi (FPÖ) „Schutz der Bevölkerung und der Alpwirtschaft sicherstellen – Entnahme von Problemwölfen erleichtern!“ (Beilage 121/2023)
7. Selbstständiger Antrag der Abg. Bösch-Vetter (Die Grünen) und KO Frühstück (VP) „Schutz von Mensch, Natur und Nutztieren gewährleisten!“ (Beilage 141/2023)
8. Allfälliges

9.30 Uhr
FINANZAUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi, Allgäuer, Hosp, Kinz und Kerbleder (FPÖ) „Erwerb von Eigentum fördern statt erschweren – Zugang zu Wohnkrediten wieder erleichtern!“ (Beilage 120/2023)
3. Selbstständiger Antrag der Abg. Kinz und KO Bitschi (FPÖ) „Pflegelehre auch finanziell attraktiv gestalten – Leistungsgerechte Lehrlingsentschädigung sicherstellen“ (Beilage 122/2023)
4. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Hammerer (Die Grünen) und KO Frühstück (VP) „Schritt für Schritt zum chancenreichsten Land für Kinder: wir schaffen die gleichen Startbedingungen für alle Kinder in Vorarlberg!“ (Beilage 142/2023)
5. Allfälliges

10.00 Uhr
VOLKSWIRTSCHAFTLICHER AUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Selbstständiger Antrag der Abg. Christoph Metzler und Bösch-Vetter (Die Grünen), Wiedl und Christina Metzler (VP) „Lärm- und Abgasemissionen reduzieren – Wohn- und Aufenthaltsqualität an Landesstraßen verbessern“ (Beilage 123/2023)
3. Selbstständiger Antrag der Abg. Staudinger und Zimmermann (SPÖ) „Eine gute Radwegverbindung in den Bregenzerwald verwirklichen – für einen Fahrradweg auf der Trasse der ehemaligen Wälderbahn!“ (Beilage 125/2023)
4. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser und Thür (NEOS) „Raumplanung endlich Vorarlbergweit denken!“ (Beilage 130/2023)
5. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser und Thür (NEOS) „Sanierungsoffensive für leistbares Wohnen – Grüne Transformation endlich vorantreiben“ (Beilage 132/2023)
6. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi und Kinz (FPÖ) „Impulse für zusätzlichen Wohnraum setzen – Wohnungsleerstände durch neue Sanierungsanreize reduzieren“ (Beilage 10/2023)
7. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Den langen Weg zum Wohneigentum für junge Menschen und Familien abkürzen“ (Beilage 17/2022)
8. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Echter Mietenstopp statt Mogelpackung“ (Beilage 133/2023)

9. Allfälliges

Anschließend
ENERGIEPOLITISCHER AUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Selbstständiger Antrag der Abg. Gasser und Thür (NEOS) „Licht ohne viel Schatten – Jetzt die richtigen Weichen für einen zukunftsfähigen Photovoltaik-Ausbau in Vorarlberg stellen“ (Beilage 124/2023)
3. Allfälliges

14.30 Uhr
EXKURSION DES VOLKSWIRTSCHAFTLICHEN AUSSCHUSSES
Download Exkursionseinladung (PDF)