Ausschusssitzungen am 6. Dezember 2023
9.00 Uhr
RECHTSAUSSCHUSS
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BERATUNGSGEGENSTÄNDE
- Mitteilungen
- Selbstständiger Antrag der Abg. Schuster-Burda (VP), Aydin (Die Grünen), Auer (SPÖ) und KO Gasser (NEOS) „Gesetz über eine Änderung des Sittenpolizeigesetzes“ (Beilage 154/2023)
- Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi und Kinz (FPÖ) „Endlich notwendige Verbesserungen für unsere Sicherheitskräfte schaffen – Unterstützungspaket (‚Vorarlberg-Bonus‘) für Vorarlberger Polizisten und Soldaten umsetzen!“ (Beilage 147/2023)
- Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi, Allgäuer, Feurstein-Hosp, Kerbleder und Kinz (FPÖ) „Illegale Masseneinwanderung und Zuwanderung in unser Sozialsystem stoppen – endlich wirksame Maßnahmen umsetzen!“ (Beilage 157/2023)
- Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi, Allgäuer, Feurstein-Hosp, Kerbleder und Kinz (FPÖ) „Vorarlberger Bevölkerung schützen – Sicherheit im öffentlichen Raum verbessern“ (Beilage 158/2023)
- Allfälliges
9.30 Uhr
INTEGRATIONSAUSSCHUSS
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BERATUNGSGEGENSTÄNDE
- Mitteilungen
- Neuwahl eines Obmannes
- Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser und Thür (NEOS) „Sprich mit mir! – Endlich eine schnelle Sprachförderung von Migranten in Vorarlberg gewährleisten“ (Beilage 152/2023)
- Präsentation: Studie „…und sie bewegt sich doch.“ (Update 2023) – Fortschritte in der strukturellen Integration von Zugewanderten und ihren Nachkommen in Vorarlberg
- Allfälliges
10.30 Uhr
VOLKSWIRTSCHAFTLICHER AUSSCHUSS
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BERATUNGSGEGENSTÄNDE
- Mitteilungen
- Selbstständiger Antrag der Abg. Staudinger und Zimmermann (SPÖ) „Ortszentren zu lebendigen Treffpunkten machen“ (Beilage 143/2023)
- Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi und Kinz (FPÖ) „Fachkräfteoffensive für Vorarlberg – Kostenlose Meisterprüfung und Befähigungsprüfung in Vorarlberg schaffen!“ (Beilage 148/2023)
- Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Schluss mit Klimaschädigung auf Steuerkosten! Endlich das Aus für klimaschädliche Subventionen auf den Weg bringen.“ (Beilage 156/2023)
- Selbstständiger Antrag der Abg. Witwer und KO Frühstück (VP), Metzler und KO Hammerer (Die Grünen) „Gestiegenen Preisen für Grund und Boden sowie hohen Errichtungskosten entgegenwirken – Wohnpaket rasch umsetzen!“ (Beilage 160/2023)
- Allfälliges
Anschließend
KULTUR- UND BILDUNGSAUSSCHUSS
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BERATUNGSGEGENSTÄNDE
- Mitteilungen
- Selbstständiger Antrag der Abg. Kerbleder und KO Bitschi (FPÖ) „Unsere Familien stärken – Schulkosten abfedern!“ (Beilage 144/2023)
- Allfälliges
11.15 Uhr
SOZIALPOLITISCHER AUSSCHUSS
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BERATUNGSGEGENSTÄNDE
- Mitteilungen
- Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi und Kinz (FPÖ) „Notwendige Impulse zur Bekämpfung des Ärztemangels im Land – Stipendienmodell für Vorarlberger Medizinstudenten endlich umsetzen!“ (Beilage 145/2023)
- Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Schwangerschaftsabbrüche in Landeskrankenhäusern ermöglichen“ (Beilage 153/2023)
- Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi und Kinz (FPÖ) „Pflege zu Hause stärken – Modell zur Anstellung pflegender Angehöriger endlich umsetzen!“ (Beilage 146/2023)
- Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Eine MedUni für Vorarlberg“ (Beilage 159/2023)
- Selbstständiger Antrag der Abg. Schuster-Burda und Andexlinger (VP), Aydin und KO Hammerer (Die Grünen) „Krankenhauspass NEU: Damit sich Menschen mit Behinderung im Krankenhaus oder Seniorenheim sicher fühlen“ (Beilage 161/2023)
- Allfälliges