Ausschusssitzungen am 28. Februar 2024

9.00 Uhr
RECHTSAUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Genehmigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung geändert wird“ (Beilage 185/2023)
3. Selbstständiger Antrag der Abg. Hörburger (VP) und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Kanalisationsgesetzes“ (Beilage 12/2024)
4. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Unkomplizierte Nachbarschaftshilfe wieder ermöglichen“ (Beilage 7/2024)
5. Allfälliges

Anschließend
KULTUR- UND BILDUNGSAUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Militärmusik Vorarlberg: Musikschulkosten dürfen nicht vom Land auf die Jungmusiker:innen abgewälzt werden!“ (Beilage 2/2024)
3. Allfälliges

9.30 Uhr
VOLKSWIRTSCHAFTLICHER AUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „ ‚Leistung muss sich lohnen‘ – Ausgestaltung der Vorarlberger Sozialleistungen besser abstimmen!“ (Beilage 10/2024)
3. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Zwischen Rekordhoch und Abschaffung – Die Kammerumlage 2 reduzieren und damit Lohnnebenkosten senken!“ (Beilage 11/2024)
4. Allfälliges

Anschließend
SOZIALPOLITISCHER AUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Versprochene Patientenmilliarde endlich einlösen: Termingarantie statt Zwei-Klassen-Medizin“ (Beilage 4/2024)
3. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Allen Eltern von zu pflegenden Kindern eine Anstellung ermöglichen“ (Beilage 8/2024)
4. Bericht der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses 2022 und des Tätigkeitsberichts 2022 des Vorarlberger Landesgesundheitsfonds in der Beschlussfassung der Landesgesundheitsplattform vom 20. Dezember 2023“ (Beilage 15/2024)
5. Allfälliges

10.30 Uhr
LANDWIRTSCHAFTLICHER AUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Selbstständiger Antrag der Abg. Allgäuer und Feurstein-Hosp (FPÖ) „Absatz regionaler Lebensmittel forcieren und Wertschöpfung im Land steigern“ (Beilage 9/2024)
3. Information: Projekt „Kinder.Essen.Körig.“
4. Information: Aktueller Fall von Tierquälerei im Bezirk Bregenz und der Vorwurf des illegalen Medikamentenhandels
5. Allfälliges