Ausschusssitzungen am 24. Jänner 2024

9.00 Uhr
RECHTSAUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Selbstständiger Antrag der Abg. Hörburger (VP) und Metzler (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes“ (Beilage 171/2023)
3. Selbstständiger Antrag der Abg. LTVP Vonier (VP) und Weber (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Zweitwohnungsabgabegesetzes und des Tourismusgesetzes – Sammelnovelle“ (Beilage 178/2023)
4. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer, Staudinger und Zimmermann (SPÖ) „Respekt für Ehrenamtliche und Betriebe durch Rechtssicherheit“ (Beilage 165/2023)
5. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Den nächsten logischen Schritt wagen: Volksabstimmen über Volksabstimmen“ (Beilage 168/2023)
6. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP), KO Hammerer (Die Grünen), KO Bitschi (FPÖ), Auer (SPÖ) und KO Gasser (NEOS) „Versammlungsgesetz konkretisieren“ (Beilage 169/2023)
7. Allfälliges

Anschließend
VOLKSWIRTSCHAFTLICHER AUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Selbstständiger Antrag der Abg. Staudinger (SPÖ), Wiedl (VP), Metzler (Die Grünen), Allgäuer (FPÖ) und Thür (NEOS) „Bekenntnis zum Bahnausbau im Unteren Rheintal“ (Beilage 167/2023)
3. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Grenzüberschreitender Verkehr: Endlich von Einzelmaßnahmen zu einer Gesamtstrategie!“ (Beilage 184/2023)
4. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Scheffknecht, Gasser und Thür (NEOS) „Maßnahmenpaket ‚Gesellschaftliche Innovationen und Soziales Unternehmertum‘ – Neuen Ideen und Projekten die richtigen Rahmenbedingungen bieten!“ (Beilage 11/2023)
5. Allfälliges

10.00 Uhr
ENERGIEPOLITISCHER AUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Selbstständiger Antrag der Abg. Staudinger und Auer (SPÖ) „Bidirektionales Laden“ (Beilage 172/2023)
3. Selbstständiger Antrag der Abg. Staudinger und Auer (SPÖ) „2 Maßnahmen für 2mal mehr PV“ (Beilage 173/2023)
4. Allfälliges

Anschließend
KONTROLLAUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Bericht des Rechnungshofs „Investitionen der Länder Tirol und Vorarlberg – Reihe Vorarlberg 2023/4“ (Beilage 166/2023)
3. Stand der Umsetzungen der Empfehlungen: Bericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Ausgewählte externe Beratungsleistungen in Dienststellen des Amtes der Landesregierung“ (Beilage 100/2022)
4. Allfälliges

11.30 Uhr
EUROPAAUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Information: Erweiterungsprozess der EU – 2024 bis 2029
3. Allfälliges