Ausschusssitzungen am 24. April 2024

9.00 Uhr
RECHTSAUSSCHUSS
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BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Genehmigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Zielsteuerung-Gesundheit“ (Beilage 34/2024)
3. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Genehmigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens“ (Beilage 35/2024)
4. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Genehmigung der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Vorarlberg über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee“ (Beilage 37/2024)
5. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Genehmigung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028“ (Beilage 44/2024)
6. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer, Zimmermann und Staudinger (SPÖ) „Kritik des Rechnungshofes ernst nehmen – Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt vorlegen!“ (Beilage 33/2024)
7. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser und Lackner (NEOS) „ ,Ich will noch nicht gehen!‘ – Sperrzeitenregelung an ein modernes Vorarlberg anpassen und Spaßsteuer abschaffen“ (Beilage 42/2024)
8. Allfälliges

10.00 Uhr
FINANZAUSSCHUSS
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BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Steuergeldverschwendung stoppen – Projekt ‚Bauhof Felsenau‘ neu aufsetzen und zweckmäßig planen“ (Beilage 43/2024)
3. Allfälliges

Anschließend
KULTUR- UND BILDUNGSAUSSCHUSS
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BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser und Lackner (NEOS) „Wer kann das noch bezahlen? Tarifkorridor auch für Kinderbetreuung in den Ferien!“ (Beilage 36/2024)
3. Allfälliges

10.30 Uhr
VOLKSWIRTSCHAFTLICHER AUSSCHUSS
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BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi, Allgäuer, Feurstein-Hosp, Kerbleder und Kinz (FPÖ) „Regionale Lebensmittelproduktion stärken – NEIN zu Laborfleisch“ (Beilage 45/2024)
3. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi und Kinz (FPÖ) „Fachkräfteoffensive für Vorarlberg – Ausbildungsweg der Lehre stärken!“ (Beilage 46/2024)
4. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „DocStop – medizinische Versorgung für Berufskraftfahrer:innen“ (Beilage 47/2024)
5. Allfälliges

14.00 Uhr
VOLKSANWALTSAUSSCHUSS
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BERATUNGSGEGENSTÄNDE

1. Mitteilungen
2. Bericht des Landesvolksanwalts an den Vorarlberger Landtag gemäß Artikel 59 (7) der Vorarlberger Landesverfassung über seine Tätigkeit im Jahr 2023 (Beilage 41/2024)
3. Allfälliges