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Zurück Ausschusssitzungen am 22. Mai 2024 - Tagesordnung

Ausschusssitzungen am 22. Mai 2024

9.00 Uhr
KULTUR- UND BILDUNGSAUSSCHUSS
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BERATUNGSGEGENSTÄNDE

  1. Mitteilungen
  2. Information: Bürger*innenrat zum Thema „Schulen für die Kinder und Jugendlichen unserer Zeit“
  3. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser (NEOS), Kerbleder (FPÖ) und Auer (SPÖ) „Kinder sollen an allen Schulen Körig Essen!“ (Beilage 64/2024)
  4. Allfälliges

 

10.30 Uhr
RECHTSAUSSCHUSS
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BERATUNGSGEGENSTÄNDE

  1. Mitteilungen
  2. Selbstständiger Antrag der Abg. Marte (VP) und KO Hammerer (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes“ (Beilage 52/2024)
  3. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Genehmigung der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Etablierung einer gebietskörperschaftenübergreifenden Transparenzdatenbank“ (Beilage 56/2024)
  4. Vorlage der Landesregierung „Verfassungsgesetz über eine Änderung des Verfassungsgesetzes über die Feststellung des Verlaufes der Landesgrenze gegenüber dem Fürstentum Liechtenstein“ (Beilage 65/2024)
  5. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Straßengesetzes“ (Beilage 66/2024)
  6. Selbstständiger Antrag der Abg. Staudinger und Auer (SPÖ) „Steuerbefreiungskausale Aufteilung von Betriebskosten für eine treffsichere Grundsteuerbefreiung innerhalb der Eigentümergemeinschaften von Wohnungseigentümer:innen“ (Beilage 51/2024)
  7. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Staudinger (SPÖ) „Grenzüberschreitendes Arbeiten erleichtern“ (Beilage 53/2024)
  8. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Zu bürokratisch, zu langsam, nicht digital – Endlich eine moderne öffentliche Verwaltung für Vorarlberg!“ (Beilage 60/2024)
  9. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Nein zur 41-Stunden-Woche!“ (Beilage 61/2024)
  10. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Demokratie stärken – Endlich Wahlrecht für EU-Bürger:innen einführen!“ (Beilage 63/2024)
  11. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi und Allgäuer (FPÖ) „Schutz für unsere Sicherheitskräfte – Polizeibeamte im Streifendienst mit Taser-Waffen ausrüsten“ (Beilage 67/2024)
  12. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Bitschi und Kerbleder (FPÖ) „Steigender Gewalt und Integrationsverweigerung an unseren Bildungseinrichtungen entgegenwirken – Sanktionsmechanismen ausbauen!“ (Beilage 68/2024)
  13. Allfälliges
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