Asset-Herausgeber

Zurück Ausschusssitzungen am 19. Juni 2024 - Tagesordnung

Ausschusssitzungen am 19. Juni 2024

9.00 Uhr
KONTROLLAUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

  1. Mitteilungen
  2. Bericht der Landesregierung gem. Art. 62 Abs. 1 der Landesverfassung „Rechenschaftsbericht über das Jahr 2023“ (Beilage 72/2024)
  3. Allfälliges

 

Anschließend
FINANZAUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

  1. Mitteilungen
  2. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses des Landes Vorarlberg für das Jahr 2023 und des Berichts über die Einhaltung der Grundsätze des § 2a BFinG“ (Beilage 73/2024)
  3. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Förderung der politischen Jugendorganisationen endlich transparent gestalten!“ (Beilage 3/2024)
  4. Selbstständiger Antrag der Abg. Mayr und Wiedl (VP) und Weber (Die Grünen) „Die steuerfreie Zukunftssicherung verdient ein Update“ (Beilage 109/2024)
  5. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Hammerer (Die Grünen) und Marte (VP) „Jobräder – wichtige Beiträge zum Klimaschutz und zur betrieblichen Gesundheitsvorsorge“ (Beilage 110/2024)
  6. Allfälliges

 

12.00 Uhr
SOZIALPOLITISCHER AUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

  1. Mitteilungen
  2. Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses und Tätigkeitsberichtes des Sozialfonds über das Jahr 2023“ (Beilage 74/2024)
  3. Selbstständiger Antrag der Abg. Zimmermann und Auer (SPÖ) „Breites Maßnahmenpaket zur weiteren Attraktivierung von Gesundheitsberufen“ (Beilage 75/2024)
  4. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Älterwerden in Vorarlberg:  Gemeinsam gegen Einsamkeit – ‚Jassen auf Krankenschein‘ als Lösungsansatz“ (Beilage 79/2024)
  5. Selbstständiger Antrag der Abg. Andexlinger (VP) und Kasper (Die Grünen) „Gesundheits-Reformmittel rasch für innovative Modelle der Vorarlberger Patientenversorgung einsetzen“ (Beilage 89/2024)
  6. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Gemeinnützigkeit statt Profit in der Pflege“ (Beilage 93/2024)
  7. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Pflege ist Schwerarbeit“ (Beilage 94/2024)
  8. Allfälliges

 

14.00 Uhr
KULTUR- UND BILDUNGSAUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

  1. Mitteilungen
  2. Informationen aus dem Schülerinnen- und Schülerparlament am 21.5.2024
  3. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Einheitliche Öffnungszeiten in Vorarlbergs Kinderbildungseinrichtungen“ (Beilage 77/2024)
  4. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Bildungschancen und -vielfalt erweitern – Schulen mit eigenen Budgets für Workshops ausstatten!“ (Beilage 90/2024)
  5. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Ungleiche Bildungschancen in Vorarlberg – mit einem Chancenindex eine neue Ressourcenzuteilung wagen!“ (Beilage 98/2024)
  6. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer, Staudinger und Zimmermann (SPÖ) „Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz: Zurück an den Start!“ (Beilage 100/2024)
  7. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Was mache ich jetzt? Berufsorientierung an Vorarlbergs Schulen stärken“ (Beilage 104/2024)
  8. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Mobbingkoordina-tionsstelle im Land als neutrale Anlaufstelle erhalten und für Lehrer:innen ausweiten“ (Beilage 107/2024)
  9. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer und Zimmermann (SPÖ) „Jobticket für wirklich alle Landeslehrer:innen“ (Beilage 108/2024)
  10. Selbstständiger Antrag der Abg. Marte (VP) und KO Hammerer (Die Grünen) „Jetzt ein Mobilitätspaket für Lehrpersonen schnüren!“ (Beilage 111/2024)
  11. Allfälliges

 

Anschließend
RECHTSAUSSCHUSS
Download Tagesordnung (PDF)

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

  1. Mitteilungen
  2. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und KO Hammerer (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Raumplanungsgesetzes“ (Beilage 76/2024)
  3. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Landesforstgesetzes“ (Beilage 96/2024)
  4. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Pflichtschulzeitgesetzes“ (Beilage 97/2024)
  5. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Spitalgesetzes“ (Beilage 105/2024)
  6. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Endlich einlösen, statt immer nur predigen – Arbeitnehmer:innen nachhaltig entlasten!“ (Beilage 70/2024)
  7. Selbstständiger Antrag der Abg. Wichtl (VP) und KO Hammerer (Die Grünen) „Die Chance auf ein Doktorat sollte es auch an der Fachhochschule geben“ (Beilage 84/2024)
  8. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer, Staudinger und Zimmermann (SPÖ) „Demokratiepolitische Verantwortung ernstnehmen – Untersuchungsausschüsse zu echten Kontrollinstrumenten machen“ (Beilage 86/2024)
  9. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer, Staudinger und Zimmermann (SPÖ) „Gemeinsam für eine starke Demokratie – Bekenntnis zu sauberer Politik“ (Beilage 87/2024)
  10. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gasser, Thür und Lackner (NEOS) „Weniger Zettelwirtschaft, freie Unternehmen – Bürokratie-Check bei Gesetzen einführen!“ (Beilage 92/2024)
  11. Selbstständiger Antrag der Abg. Feurstein-Hosp (FPÖ), Zimmermann (SPÖ) und Lackner (NEOS) „funktionierende Wildtierhilfe – Endlich den Weg für eine professionelle Anlaufstelle für Wildtiere in Vorarlberg frei machen!“ (Beilage 95/2024)
  12. Selbstständiger Antrag der Abg. Staudinger, Auer und Zimmermann (SPÖ) „Ein JA aus Vorarlberg zur Renaturierungsverordnung kann die entscheidende Wende bringen“ (Beilage 99/2024)
  13. Selbstständiger Antrag der Abg. Auer, Staudinger und Zimmermann (SPÖ) „Digital oder Analog? Für echte Wahlfreiheit sorgen“ (Beilage 101/2024)
  14. Allfälliges
Drucken