Raumplanung in den Gemeinden - rechtliche Rahmenbedingungen
Die Gemeinde kann als Planungs- und Baubehörde eine Reihe von rechtlichen Instrumenten und Verfahren einsetzen
Es gibt im Vorarlberger Landesrecht (Raumplanungsgesetz, Baugesetz, Straßengesetz, Spielraumgesetz ...) eine Reihe von rechtlichen Instrumenten und Verfahren, die von den Planungs- und Baubehörden (Gemeinden) für eine qualitätsvolle räumliche Gemeindeentwicklung eingesetzt werden können.
Die fachliche Grundlage dafür bilden vor allem der räumliche Entwicklungsplan (REP) der Gemeinde und ortsteilbezogene Quartiersentwicklungskonzepte, die vom Land finanziell gefördert werden (siehe hier).
Die Umsetzung dieser strategischen Planungen erfolgt mit den Instrumenten des Flächenwidmungsplanes, des Bebauungsplanes, der verpflichtenden Baugrundlagenbestimmung und/oder der privatwirtschaftlichen Maßnahmen sowie im Rahmen der Baubewilligung für ein konkretes Bauvorhaben.
Insgesamt geht es dabei um die qualitätsvolle Gestaltung des Lebensraumes im öffentlichen Interesse.
Weiterführende Informationen:
Räumlicher Entwicklungsplan der Gemeinde (REP) nach Raumplanungsgesetz
- Leitfaden für Gemeinden für die Ausarbeitung eines räumlichen Entwicklungsplans (REP) nach dem Vorarlberger Raumplanungsgesetz
- Leitfaden für Gemeinden für den Antrag auf aufsichtsbehördliche Genehmigung eines räumlichen Entwicklungsplanes (REP) nach dem Vorarlberger Raumplanungsgesetz (PDF)
- Materialien 2021 Einheitliche Planzeichen - Räumliche Entwicklungspläne (PDF)
- GIS-Datenpaket Einheitliche Planzeichen - Räumliche Entwicklungspläne (ZIP)
- Mustervorlagen für Gemeinden
- Kundmachungen (Auflageverfahren)
- Veröffentlichung des Entwurfs zur Änderung des räumlichen Entwicklungsplanes im Auflageverfahren ohne UEP/SUP (DOCX)
- Veröffentlichung des Entwurfs zur Erlassung oder Änderung des räumlichen Entwicklungsplanes im Auflageverfahren bei einer UEP (DOCX)
- Veröffentlichung des Entwurfs zur Erlassung oder Änderung des räumlichen Entwicklungsplanes im Auflageverfahren bei einer SUP (DOCX)
- Verständigungsschreiben (Auflageverfahren)
- Verständigungsschreiben ber der Änderung des räumlichen Entwicklungsplanes im Auflageverfahren ohne UEP/SUP (DOCX)
- Verständigungsschreiben bei der Erlassung oder Änderung des räumlichen Entwicklungsplanes im Auflageverfahren bei einer UEP (DOCX)
- Verständigungsschreiben bei der Erlassung oder Änderung des räumlichen Entwicklungsplanes im Auflageverfahren bei einer SUP (DOCX)
- Kundmachungen (Auflageverfahren)
- Maßgebende Planungen sowie raumrelevante Vorgaben
- Raumbild Vorarlberg 2030
- Landesraumpläne
- Weitere raumrelevante Vorgaben aus den Bereichen Natur und Umwelt wie Schutzgebiete und Inventare, Verkehrsplanung, Abfallwirtschaft, Land-, Forst- und Wasserwirtschaft sind über die GIS-Systeme der Gemeinden verfügbar. Darüber hinaus sind Informationen zu Gefahrenzonenplanungen oder archäologische Fundhoffnungsgebiete bei den entsprechenden Bundesdienststellen erhältlich.
Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde nach Straßengesetz
Das Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde nach Straßengesetz liegt im Zuständigkeitsbereich der Abteilung Verkehrsrecht (Ib) des Amtes der Landesregierung. Hier finden Sie einige Informationen, die für die örtliche Raumplanung wichtig sind.
Spielraumkonzept der Gemeinde nach Spielraumgesetz
Flächenwidmungsplan nach Raumplanungsgesetz
- Leitfaden für Gemeinden für den Antrag auf aufsichtsbehördliche Genehmigung einer Änderung des Flächenwidmungsplanes nach dem Vorarlberger Raumplanungsgesetz (PDF)
- Mustervorlagen für Gemeinden
- Kundmachungen (Auflageverfahren)
- Veröffentlichung des Entwurfs zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Auflageverfahren ohne UEP/SUP (DOCX)
- Veröffentlichung des Entwurfs zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Auflageverfahren bei einer UEP (DOCX)
- Veröffentlichung des Entwurfs zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Auflageverfahren bei einer SUP (DOCX)
- Verständigungsschreiben (Anhörungs- und Auflageverfahren)
- Verständigungsschreiben bei der Änderung des Flächenwidmungsplanes im Anhörungsverfahren gemäß § 23 Abs. 6 RPG (DOCX)
- Verständigungsschreiben bei der Änderung des Flächenwidmungsplanes im Auflageverfahren ohne UEP/SUP (DOCX)
- Verständigungsschreiben bei der Änderung des Flächenwidmungsplanes im Auflageverfahren bei einer UEP (DOCX)
- Verständigungsschreiben bei der Änderung des Flächenwidmungsplanes im Auflageverfahren bei einer SUP (DOCX)
- Kundmachungen (Auflageverfahren)
Bebauungsplan und Verordnung nach §§ 31-34a Raumplanungsgesetz
- Leitfaden für Gemeinden für den Antrag auf aufsichtsbehördliche Genehmigung eines Bebauungsplanes oder einer Verordnung nach §§ 31-34a Vorarlberger Raumplanungsgesetz (PDF)
- Mustervorlagen für Gemeinden
- Kundmachungen (Auflageverfahren)
- Verständigungsschreiben (Anhörungs- und Auflageverfahren)
- Verständigungsschreiben bei der Änderung des Bebauungsplanes im Anhörungsverfahren gemäß § 30 Abs. 3 RPG (DOCX)
- Verständigungsschreiben bei der Erlassung oder Änderung eines Bebauungsplanes im Auflageverfahren ohne UEP/SUP (DOCX)
- Verständigungsschreiben bei der Erlassung einer Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung im Auflageverfahren ohne UEP/SUP (DOCX)
Verpflichtende Baugrundlagenbestimmungen nach Baugesetz
Raumplanungsvertrag und sonstige privatrechtliche Instrumente
Weitere Artikel
Kontaktdaten
Raumplanung und Baurecht
Postanschrift: Landhaus, 6901 Bregenz
Standortanschrift: Landhaus, 6900 Bregenz
T +43 5574 511 27105
F +43 5574 511 927195
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