Europäisches Parlament: Organisation und Arbeitsweise
Das Europäische Parlament setzt sich aus Abgeordneten aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten zusammen, wobei die Anzahl je nach Mitgliedstaat variiert. Zusammen arbeiten die Mitglieder aber nach ihrer politischen Zugehörigkeit, dies derzeit in 7 Fraktionen. Alle Entscheidungen werden in der Plenartagung getroffen, die Vorbereitungen erfolgen in den regelmäßig tagenden Sitzungen der 27 Ausschüsse.
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Wie ist das Europäische Parlament organisiert?
Die derzeit 705 Abgeordneten des Europäischen Parlaments setzen sich aus Angehörigen der 27 EU-Mitgliedstaaten zusammen. Die Anzahl der Sitze variiert je nach Mitgliedstaat. Deutschland hat zum Beispiel ca. 83 Millionen Einwohner/innen und stellt im Europaparlament 96 Abgeordnete. Malta mit 500.000 Einwohner/innen dagegen hat 6 Abgeordnete, proportional also mehr Vertreter/innen im EU-Parlament. Österreich ist derzeit mit 19 Abgeordneten vertreten.
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments sind nach Maßgabe ihrer politischen Zugehörigkeit und nicht nach Staatsangehörigkeit zusammengeschlossen. Sie arbeiten in der derzeitigen Wahlperiode in insgesamt 7 Fraktionen zusammen. Diese sind EVP, S&D, Renew Europe, Grüne/EFA, EKR, ID, Die Linke. Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 23 Abgeordnete erforderlich, und in jeder Fraktion müssen Abgeordnete aus wenigstens einem Viertel der Mitgliedstaaten vertreten sein. Eine Mitgliedschaft in mehreren Fraktionen ist nicht möglich. Einige Abgeordnete gehören keiner Fraktion an, in diesem Falle gelten sie als fraktionslos. Die österreichischen Europaabgeordnete kommen aus 5 Parteien – ÖVP (Teil der EVP), SPÖ (Teil der S&D), Die Grünen (Teil von Grüne), FPÖ (Teil von ID) und NEOS (Teil von Renew).
Das Präsidium des Europäischen Parlaments setzt sich aus insgesamt 20 Personen zusammen. Vizepräsidenten des Europäische Parlaments sind derzeit u.a. die Österreicher Othmar Karas (EPP) und Evelyn Regner (SPE). An der Spitze steht der Präsident bzw. die Präsidentin, derzeit ist das die Malteserin Roberta Metsola. Diese/r wird für die Dauer von zweieinhalb Jahren, d. h. für die halbe Wahlperiode des Parlaments, gewählt - eine Wiederwahl ist zulässig.
Wie arbeitet das Europäische Parlament?
Während der Plenartagung stimmen die Mitglieder des Europäischen Parlaments über Rechtsvorschriften der EU ab und beziehen Stellung zu allen aktuellen Angelegenheiten. Die 12 jeweils viertägigen Plenartagungen finden in Straßburg, zusätzliche Plenartagungen finden in Brüssel statt. Die Arbeit der Plenartagungen wird umfangreich dokumentiert, die Sitzungen werden live per Webstream übertragen und stehen auch zum Nachsehen im "Multimedia Centre" zur Verfügung.
Zur Vorbereitung der Arbeit des Europäischen Parlaments in Plenartagungen bzw. im Plenum verteilen sich die Abgeordneten auf ständige Ausschüsse, die jeweils für bestimmte Bereiche zuständig sind. Es gibt 27 parlamentarische Ausschüsse. Ein Ausschuss umfasst zwischen 25 und 88 EU-Abgeordnete und verfügt über einen Vorsitz, stellvertretende Vorsitzende und ein Sekretariat. Die politische Zusammensetzung der Ausschüsse spiegelt die Zusammensetzung des Plenums wider. Die Ausschüsse tagen zwischen den Sitzungen des Plenums in Brüssel. Auch die Ausschuss-Sitzungen können live verfolgt bzw. nachgesehen werden.
Wo finden Sie weitere Informationen?
Auf der Webseite des Europäischen Parlaments finden Sie weitere Informationen zum aktuellen Geschehen, aber auch vertiefende Darstellungen zur Organisationen und der Arbeitsweise des Europäischen Parlaments.
