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Brexit: Bye, bye Europäische Union!

Brexit: Bye, bye Europäische Union!

Im Jahr 2016 haben 51,9% der Britinnen und Briten für den EU-Austritt Großbritanniens, den Brexit, gestimmt. Die britische Regierungschefin Theresa May hat Donald Tusk, dem EU-Ratspräsidenten, am 29. März 2017 das Austrittsgesuch Großbritanniens übergeben. Der Austritt wird derzeit verhandelt. Die EU setzt alles daran, ein Abkommen für einen geordneten Austritt abzuschließen. Ob dieses zustande kommt, ist ungewiss.
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Artikel 50 EU-Vertrag, die Austrittsklausel

Der Vertrag von Lissabon hat 2009 erstmals das Recht eines EU-Mitgliedstaats, aus der EU auszutreten, im EU-Vertrag verankert. Das Verfahren beginnt mit der Austrittsmitteilung. Das Austrittsabkommen, das innert zwei Jahren feststehen muss, muss von den EU-Mitgliedstaaten, ohne den austrittswilligen Staat, mit qualifizierter Mehrheit akzeptiert werden, das Europäische Parlament dem Abkommen zustimmen. Auch das britische Parlament muss das Abkommen ratifizieren.

Brexit-Verhandlungen, Austrittsabkommen, künftige Beziehungen

Die EU, vertreten durch die Europäische Kommission und das UK verhandeln derzeit über den Austritt. Die Folgen des Austritts sind im Austrittsabkommen zu regeln. Viele Fragen sind bereits geklärt, wichtige Punkte aber noch offen, z. B. die Grenzfrage Irland – Nordirland, wie die gemeinsame Erklärung EU-UK vom Juni 2018 zeigt.

Auch die künftigen Beziehungen des UK zur EU sind neu zu definieren. Dies geschieht nicht im Austrittsabkommen, sondern in einem eigenen Abkommen. Parallel zum Austritt wird deshalb eine politische Erklärung über die künftigen Beziehungen diskutiert. Geplant ist, dass sich EU und UK im Herbst 2018 auf Abkommen und Erklärung einigen. Das würde gerade ausreichen, damit die Austrittsprozedere zeitgerecht abgeschlossen werden können.

Einigung auf Austrittsbedingungen mit Übergangsphase

Gelingt die Einigung, ist eine Übergangsphase zwischen dem Austritt am 30. März 2019 und dem 31. Dezember 2020 vorgesehen. In diesem Zeitraum würden noch die EU-Regelungen auf das UK Anwendung finden. Vertreter/innen des UK könnten aber nicht mehr an EU-Beschlussfassungsverfahren teilnehmen. Erst am 01. Jänner 2021 würde das EU-Recht für das Vereinigte Königreich gemäß den Bedingungen des Austrittsabkommens außer Kraft treten.

„No-Deal“-Szenario

Gelingt die Einigung nicht, gibt es keine Übergangsphase und das EU-Recht tritt für das UK ab 30. März 2019 außer Kraft. Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten in einer Mitteilung vom Juli 2018 aufgefordert, sich auf alle möglichen Szenarien vorzubereiten.

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