Ergebnisse der Europawahl 2024
Vom 6. bis 9. Juni 2024 fand die zehnte Direktwahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament statt. Große „Machtverschiebungen“ sind ausgeblieben, die Reihenfolge der drei stimmenstärksten Parteien (EVP vor S&D vor Renew) bliebt vorerst unverändert. Mit der Gründung der neuen Fraktion Patrioten für Europa PfE setzt sich diese an die dritte Stelle. Wie sieht die Zusammensetzung des neuen Parlaments aus und wie haben die Österreicher/innen und Vorarlberger/innen gewählt?
Die Wahlergebnisse in Europa
Europa hat gewählt. Die prognostizierten großen „Machtverschiebungen“ sind ausgeblieben, die Reihenfolge der zwei stimmenstärksten Parteien (EVP vor S&D) bleibt unverändert.
Aufgrund der geänderten Mandatszahlen (in der neuen Wahlperiode Anstieg von 705 auf 720 Sitze) sind die Ergebnisse der Jahre 2019 und 2024 in Mandatszahlen nur beschränkt vergleichbar, anschließend daher eine Orientierung an der prozentuellen Zusammensetzung:
- EVP Fraktion der Europäischen Volkspartei ist mit 25,11 % europaweit klare Wahlgewinnerin (188 Mandate, zuvor 176 oder 25 %).
- S&D Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament verliert leicht und kommt auf 18,89 % (136 Mandate, zuvor 144 bzw. 19,7 %).
- EKR Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer und ID Fraktion Identität und Demokratie – welcher die FPÖ zugehörte - konnten Zugewinne verzeichnen, EKR kommt auf 83 Mandate bzw. 11,53 % und ID auf 58 Mandate bzw. 8,06 % (aufgrund der Neugründung der PfE und von Parteiwechseln haben sich die Mandatszahlen aber geändert).
- Renew Europe Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa – welcher NEOS zugehört - ist nunmehr die fünfstärkste Fraktion und liegt bei 77 Mandaten bzw. 10,42 %.
- Grüne/EFA Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz verzeichneten ein Minus von knapp 3 % und liegen bei 53 Mandaten bzw. 7,5 %.
- Die Linke Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament - GUE/NGL kommt mit 46 Mandaten auf 5,42 %.
Ringen um den dritten Platz
Anfang Juli hat sich die neue Fraktion PfE Patrioten für Europa, welcher die FPÖ angehört, mit 84 Abgeordneten gegründet. Diese liegt damit vor der EKR mit nunmehr 78 Abgeordneten (z. T. sind Abgeordnete von der EKR zur PfE gewechselt) und vor Renew auf Platz drei der jetzt acht Fraktionen des Europäischen Parlaments. Die achte und kleinste Fraktion im neuen Europäischen Parlament ist die ebenfalls neu gegründete ESN Europa Souveräner Nationen mit 25 Abgeordneten.
33 Abgeordneten fallen in die Gruppe der Fraktionslosen und der Sonstigen, können also keiner Fraktion zugeordnet werden.
Die Wahlergebnisse europaweit und auf Ebene der einzelnen EU-Mitgliedstaaten finden Sie auf der Wahlergebnis-Webseite des Europäischen Parlaments.
Die Wahlergebnisse in Österreich und Vorarlberg
Die Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament fand in den einzelnen Mitgliedstaaten statt und spiegelt auch die dortigen politischen „Befindlichkeiten“. Für Österreich bzw. Vorarlberg stellen sich diese wie folgt dar:
- FPÖ Freiheitliche Partei Österreichs - Die Freiheitlichen ist in Österreich mit 25,4 %, Wahlgewinnerin, das sind 6 Mandate; Ergebnis in Vorarlberg 22,6 %.
- ÖVP Österreichische Volkspartei liegt in Österreich mit 24,5 % auf dem zweiten Platz, das sind 5 Mandate; Ergebnis in Vorarlberg 26,5 %.
- SPÖ Sozialdemokratische Partei Österreichs ist in Österreich mit 23,2 % drittplatziert, das sind 5 Mandate; Ergebnis in Vorarlberg 14,4 %.
- GRÜNE – Die Grüne Alternative erreichten in Österreich mit 11,1 %, den vierten Platz, das sind 2 Mandate; Ergebnis in Vorarlberg 15,7 %.
- NEOS – Das Neue Europa haben in Österreich 10,1 % erreicht, das sind 2 Mandate; Ergebnis in Vorarlberg 15,5 %.
- KPÖ Kommunistische Partei Österreichs mit österreichweit 3,0 % (Vorarlberg 2,1 %) und DNA – Demokratisch – Neutral – Authentisch mit österreichweit 2,7% (Vorarlberg 3,2 %) haben den Einzug ins Europäische Parlament verfehlt.
Wahlbeteiligung
Die gesamteuropäische Wahlbeteiligung lag im Durchschnitt bei 51 %. Dies stellt einen geringfügigen Anstieg gegenüber dem Jahr 2019 (50,66%) dar. Österreich lag mit 56,3 % zwar über dem europäischen Durchschnitt, aber unter der Wahlbeteiligung 2019 (59,8 %). Die Wahlbeteiligung in Vorarlberg lag bei 50,4 % (gegenüber 53 % 2019).
Wie geht es weiter?
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode am 16. Juli, dem ersten Tag der ersten Plenarsitzung des neuen Parlaments, wurde Roberta Metsola als Präsidentin des Europäischen Parlaments für eine weitere Amtszeit von 2,5 Jahren wiedergewählt.
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