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Europäisches Parlament: Zusammenarbeit in staatenübergreifenden Parteien

Die in den EU-Mitgliedstaaten gewählten EU-Abgeordneten arbeiten im Europäischen Parlament in „Nationen-übergreifenden“ Fraktionen zusammen. Diese decken das politische Spektrum von rechts nach links ab. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament kandidieren als Spitzenkandidaten Ursula von der Leyen für die EVP, Nicolas Schmit für die SPE, Stéphane Séjourné für Renew Europe, Terry Reintke sowie Bas Eickhout für die Grünen, Marco Zanni für ID und Walter Baier für die LINKEN.

Zusammenarbeit in EU-weiten Parteien

Die national gewählten EU-Parlamentarierinnen bzw. EU-Parlamentarier schließen sich im Europäischen Parlament nicht nach ihren Nationen zusammen, sondern bilden Gruppen mit gleichen parteipolitischen Vorstellungen. Diese entsprechen der Form nach den Klubs im österreichischen Parlament.

Einige Abgeordnete gehören keiner Fraktion an, in diesem Falle gelten sie als fraktionslos.

 

Wie viele Fraktionen gibt es im Europäischen Parlament?

Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 23 Abgeordnete erforderlich, und in jeder Fraktion müssen Abgeordnete aus wenigstens einem Viertel der Mitgliedstaaten vertreten sein. Eine Mitgliedschaft in mehreren Fraktionen ist nicht möglich.

Im April 2024 waren im Europäischen Parlament sieben Fraktionen vertreten, denen die meisten der 705 Abgeordneten angehörten:

  • Fraktionslos sind 46 Abgeordnete.

 

Wie funktionieren die Fraktionen?

Die Fraktionen stellen ihre interne Organisation dadurch sicher, dass sie einen Vorsitz (bei einzelnen Fraktionen gibt es zwei Ko-Vorsitzende), einen Vorstand und ein Sekretariat er­nennen. In Absprache mit den Vorsitzen der Fraktionen werden die Sitze der Abgeordneten im Plenarsaal von links nach rechts entsprechend der politischen Zugehörigkeit vergeben.

Vor jeder Abstimmung im Plenum prüfen die Fraktionen die von den parlamentarischen Ausschüssen ausgearbeiteten Berichte und reichen dazu Änderungsanträge ein. Der Stand­punkt der einzelnen Fraktionen wird durch Debatten innerhalb der jeweiligen Fraktion fest­gelegt. Dabei kann kein Abgeordneter zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten gezwungen werden.

 

Europäische und österreichische Spitzenkandidatinnen und -kandidaten

Jede Partei, die für das Europaparlament kandidiert, hat eine/n Spitzenkandidat/in benannt, der bzw. die in ganz Europa wahlkämpft, damit die Fraktionen europaweit ein Gesicht haben. Der Kandidat der stärksten Partei soll auch Anwärter für den Top-Job des EU-Kom­missionsvorsitzes sein. Daneben sind auch in Österreich von den Parteien Spitzenkandi­daten, das sind jeweils die ersten auf der Wahlliste, nominiert worden.

 

Wo finden Sie weitere Informationen?

Die Wahlergebnisse werden live auf der Wahlergebnis-Website des Europäischen Parlaments bekannt gegeben.