Eisenbahntechnik - Musterbetriebsvorschrift für Anschlussbahnen

Das vorliegende Muster dient als Vorlage für die Erstellung einer Betriebsvorschrift (BV) einer Anschlussbahn (AB) mit Eigenbetrieb. Ein Eigenbetrieb liegt vor, wenn der Verschub auf der AB durch das AB-Unternehmen mit Verschiebemitteln erfolgt.

Die BV regelt das Verhalten der im Eisenbahnbetrieb tätigen Arbeitnehmer des AB-Unternehmens und stellt nach dem Arbeitnehmerschutzrecht gleichzeitig schriftliche Betriebsanweisungen für Arbeiten im Gefahrenraum von Gleisen dar. Die BV enthält daher keine Bestimmungen, die Pflichten des AB-Unternehmens darstellen, wie Inspektion, Wartung und Instandhaltung der Anlagen und Verschiebemittel, die Führung von Aufzeichnungen, die Prüfung der Eignung der Arbeitnehmer und anderes.

Die Muster-BV gliedert sich in einen Allgemeinen Teil mit generell gültigen Bestimmungen, insbesondere über die Verschubdurchführung, sowie einen Besonderen Teil, in der die wesentlichen Anlagen- und Betriebsverhältnisse, die verwendeten Verschiebemittel und anlagenspezifische Besonderheiten erfasst werden. Der Allgemeine Teil und die Anlagen unterliegen der Genehmigungspflicht der Behörde. Der Besondere Teil und die Anhänge sind generell genehmigungsfrei.

Die Muster-BV ist durch ihren modularen Aufbau so strukturiert, dass sie auf einfache Weise durch Streichung nicht zutreffender und Ergänzung zusätzlich erforderlicher Bestimmungen den vorhandenen Verhältnissen der jeweiligen AB angepasst werden kann.

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