Impulse für eine Beteiligungsstrategie

Vorarlberg setzt weitere Impulse für eine partizipative Demokratie. Im Rahmen einer Beteiligungsenquete im März 2023 wurde ein Impulspapier präsentiert und diskutiert, das neue Perspektiven auf eine Beteiligungsstrategie zur Stärkung der partizipativen Demokratie in Vorarlberg bietet. Diese Strategie soll Orientierung und Impulse für eine Vielzahl von Akteurinnen und Akteuren im Bereich der Bürgerbeteiligung bieten und setzt dabei auf eine inklusive Gestaltung von Prozessen, um auch jene Menschen zu erreichen, die bisher wenig oder gar nicht gehört wurden.

Seit 2013 stärkt Vorarlberg Elemente einer partizipativen Demokratie und ermöglicht damit den Bürgerinnen und Bürgern mehr Mitspracherecht. Mit den neuen Impulsen soll nun gezielter und fokussierter vorangeschritten werden, denn gesellschaftliche Herausforderungen werden noch komplexer und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Zukunftsfragen wird von immer größerer Bedeutung.

Die Strategie richtet sich an Politik und Verwaltung auf Kommunal- und Landesebene sowie an Planungs-, Kommunikations- und Prozessbegleitungsbüros im Bereich Beteiligung.  Die Herausforderungen, die durch verschiedene Beteiligungsformate mit Stakeholdern erarbeitet wurden, betreffen unter anderem die Vielfalt an Teilnehmenden, die Einbindung von Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern, Verwaltungseinheiten, die Kurzlebigkeit von Bürgerbeteiligungsprozessen sowie den Umgang mit Ergebnissen.

Der Landeshauptmann Markus Wallner betonte, dass die Strategie dazu beitragen soll, dass Beteiligung in Zukunft nicht nur als Projekt gedacht wird, sondern als inhärenter Bestandteil von Politikgestaltung im Sinne von "partizipativer Führung" zur Selbstverständlichkeit wird. Eine kontinuierliche Zusammenarbeit und ein Austausch zwischen den Akteurinnen und Akteuren sind unerlässlich, um eine erfolgreiche Umsetzung der Ziele zu gewährleisten. Die Einbeziehung von Erfahrungen und Hinweisen aus der Praxis ist ein wichtiger erster Schritt in diese Richtung.

Bei der Erstellung der Strategie wurden auch wissenschaftliche Impulse von außen eingeholt. Interviews mit Caroline Paulick-Thiel (Politics for Tomorrow, strategische Designerin), Martin Kornberger (WU Wien, Philosoph) und Bruno Frey (Crema Research, Ökonom) finden Sie hier direkt zum Nachschauen. 

Die neue Beteiligungsstrategie setzt auf eine inklusive Gestaltung von Prozessen und bietet Orientierung und Impulse für eine Vielzahl von Akteurinnen und Akteuren im Bereich der Bürgerbeteiligung. Die Strategie zielt darauf ab, Beteiligungsformen zu schaffen, die es den Menschen ermöglichen, politische Entscheidungen zu beeinflussen, unabhängig von Wahlen oder direkt demokratischen Instrumenten. Mit diesem starken Impuls für eine Beteiligungsstrategie werden weitere Schritte für die Stärkung der partizipativen Demokratie in Vorarlberg gesetzt.