Vorarlberger Landtag – Videoarchiv

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Letzte Landtagssitzung am 02.04.2025

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7:01Link auf die Beilage
Sitzungseröffnung
7:01Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
7:02Link auf die Beilage
Mitteilungen
7:04Link auf die Beilage
TOP 1. „Aktuelle Stunde“ – NEOS: „Keine halben Sachen mehr: mit einem klaren Plan Vorarlberg voranbringen!“
7:05Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Claudia Gamon — NEOS
7:16Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Reinhold Einwallner — SPÖ
7:25Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Christoph Waibel — FPÖ
7:26Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Markus Klien — FPÖ
7:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Zadra — Die Grünen
7:38Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsidentin Monika Vonier — VP
7:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Manfred Vogt — FPÖ
7:50Link auf die Abgeordneten Homepage
Landeshauptmann Markus Wallner — VP
8:00Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
8:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Zadra — Die Grünen
8:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesstatthalter Christof Bitschi — FPÖ
8:07Link auf die Beilage
TOP 2. Bericht des Rechtsausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Gesetzes über die Organisation zur Vollziehung des Land- und Forstarbeitsrechtes“ (Beilage 28/2025)
8:08Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Julia Berchtold — VP
8:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsident Hubert Kinz — FPÖ
8:11Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Feuerstein — VP
8:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
8:13Link auf die Beilage
TOP 3. Besprechung von bis zu vier als dringlich namhaft gemachten Anfragen (§ 54 Abs. 4 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. c der Geschäftsordnung)
8:13Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. Auer, KO Leiter und Einwallner (SPÖ) an Landesrätin Schöbi-Fink und Landesrätin Rüscher „Transportdienste für Menschen mit Behinderung“ (29.01.039)
8:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
8:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christine Bösch-Vetter — Die Grünen
8:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
8:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsident Hubert Kinz — FPÖ
8:45Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Fabienne Lackner — NEOS
8:51Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Kornelia Spiß — FPÖ
8:55Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
9:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
9:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
9:11Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. Hammerer (Die Grünen) an Landesrätin Rüscher und Landesrätin Schöbi-Fink „Gesundheitsrisiko Internet – Wie schaut es mit digitaler Bildung an Schulen und Sensibilisierungsmaßnahmen für Eltern aus?“ (29.01.043)
9:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Eva Hammerer — Die Grünen
9:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Veronika Marte — VP
9:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Claudia Gamon — NEOS
9:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Zadra — Die Grünen
9:41Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Mario Leiter — SPÖ
9:47Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Kerbleder — FPÖ
9:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nicole Feurstein-Hosp — FPÖ
9:55Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Schwarzmann — VP
9:58Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Barbara Schöbi-Fink — VP
10:05Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
10:06Link auf die Beilage
Sitzungsunterbrechung bis 14.00 Uhr
12:01Link auf die Beilage
TOP 4. Bericht des Kontrollausschusses zum Bericht des Rechnungshofs „Tätigkeitsbericht 2024 – Reihe Vorarlberg 2025/1 samt Nachfrageverfahren“ (Beilage 14/2025)
12:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christine Bösch-Vetter — Die Grünen
12:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Zadra — Die Grünen
12:05Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gerda Schnetzer-Sutterlüty — VP
12:09Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Manfred Vogt — FPÖ
12:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
12:10Link auf die Beilage
TOP 5. Bericht des Kontrollausschusses zum Bericht des Rechnungshofs „Umsetzung des Waldfonds – Reihe Vorarlberg 2025/2“ (Beilage 21/2025)
12:11Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Mario Leiter — SPÖ
12:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Joachim Weixlbaumer — FPÖ
12:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Reinhold Einwallner — SPÖ
12:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Feuerstein — VP
12:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Christian Gantner — VP
12:41Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
12:41Link auf die Beilage
TOP 6. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Leiter und Einwallner (SPÖ) „Gemeindesicherheitswachen stärken“ (Beilage 19/2025)
12:42Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
12:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Mario Leiter — SPÖ
12:51Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Joachim Fritz — FPÖ
12:55Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Guido Flatz — VP
12:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Daniel Allgäuer — FPÖ
13:01Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
13:02Link auf die Beilage
TOP 7. Vorlage des Rechtsausschusses „Gemeindesicherheitswachen weiterhin aktiv fördern“ (Beilage 33/2025)
13:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nicole Feurstein-Hosp — FPÖ
13:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
13:04Link auf die Beilage
TOP 8. Bericht des Rechtsausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Leiter (SPÖ), KO Marte (VP), KO Klien (FPÖ), KO Zadra (Die Grünen) und KO Gamon (NEOS) „Gerechte Pensionsbesteuerung für Vorarlberger Grenzgängerinnen und Grenzgänger“ (Beilage 22/2025)
13:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
13:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Mario Leiter — SPÖ
13:07Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
13:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Claudia Gamon — NEOS
13:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Markus Klien — FPÖ
13:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
13:13Link auf die Beilage
TOP 9. Bericht des Rechtsausschusses zum Bericht der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Tätigkeitsberichts der Tierschutzombudsperson 2024“ (Beilage 24/2025)
13:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
13:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christina Hörburger — VP
13:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Zadra — Die Grünen
13:32Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Fabienne Lackner — NEOS
13:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Reinhold Einwallner — SPÖ
13:50Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Nicole Feurstein-Hosp — FPÖ
13:59Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christina Hörburger — VP
14:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
14:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Zadra — Die Grünen
14:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
14:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:17Link auf die Beilage
TOP 10. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Leiter, Auer und Einwallner (SPÖ) „Gleicher Preis für gleiche Leistung – Schluss mit der Strafgebühr in den Öffis“ (Beilage 7/2025)
14:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
14:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Mario Leiter — SPÖ
14:21Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
14:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:25Link auf die Beilage
TOP 11. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Weber und KO Zadra (Die Grünen) „Unsere Gemeinden aufblühen lassen – Ortskerne stärken.“ (Beilage 20/2025)
14:25Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christine Bösch-Vetter — Die Grünen
14:27Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gerda Schnetzer-Sutterlüty — VP
14:31Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Weber — Die Grünen
14:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Manfred Vogt — FPÖ
14:40Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
14:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
14:47Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Guido Flatz — VP
14:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Marco Tittler — VP
14:56Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
14:56Link auf die Beilage
TOP 12. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Zadra und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Kein Neubau der Rheinbrücke Lustenau-Au am bestehenden Standort“ (Beilage 23/2025)
14:57Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Weber — Die Grünen
14:59Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Christine Bösch-Vetter — Die Grünen
15:04Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
15:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Clemens Ender — VP
15:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesstatthalter Christof Bitschi — FPÖ
15:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Patrick Wiedl — VP
15:27Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
15:28Link auf die Beilage
TOP 13. Vorlage des Volkswirtschaftlichen Ausschusses „Planungsprozess zur Rheinbrücke Lustenau-Au gemeinsam mit der Standortgemeinde fortsetzen“ (Beilage 46/2025)
15:28Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Robert Blum — FPÖ
15:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
15:29Link auf die Beilage
TOP 14. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. KO Zadra und Hammerer (Die Grünen) „Beibehaltung einer attraktiven Förderstruktur zum Heizkesseltausch“ (Beilage 30/2025)
15:30Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Weber — Die Grünen
15:34Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Daniel Zadra — Die Grünen
15:39Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Joachim Weixlbaumer — FPÖ
15:43Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Karin Feurstein-Pichler — VP
15:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Claudia Gamon — NEOS
15:50Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrat Daniel Allgäuer — FPÖ
15:54Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
15:55Link auf die Beilage
TOP 15. Vorlage des Volkswirtschaftlichen Ausschusses „Förderinstrumente für den Heizungstausch effizient weiterentwickeln“ (Beilage 48/2025)
15:55Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Manfred Vogt — FPÖ
15:57Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Karin Feurstein-Pichler — VP
15:58Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
15:58Link auf die Beilage
TOP 16. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Bericht der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses 2023 und des Tätigkeitsberichts 2023 des Vorarlberger Landesgesundheitsfonds in der Beschlussfassung der Landesgesundheitsplattform vom 20. Dezember 2024“ (Beilage 13/2025)
15:59Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Schwarzmann — VP
16:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
16:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsident Hubert Kinz — FPÖ
16:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
16:20Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
16:23Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsident Hubert Kinz — FPÖ
16:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
16:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
16:29Link auf die Beilage
TOP 17. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Bericht der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses und Tätigkeitsberichtes 2023 des Rettungsfonds“ (Beilage 15/2025)
16:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Hanno Lecher — VP
16:34Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Eva Hammerer — Die Grünen
16:43Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Joachim Fritz — FPÖ
16:46Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
16:48Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
16:53Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagspräsident Harald Sonderegger — VP
17:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Landeshauptmann Markus Wallner — VP
17:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
17:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
17:19Link auf die Beilage
Sitzungsunterbrechung bis 20.00 Uhr
18:01Link auf die Beilage
TOP 18. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer, KO Leiter und Einwallner (SPÖ) „Neues Modell für Vorarlberg: Wie wir unnötige Krankenhausaufenthalte vermeiden“ (Beilage 16/2025)
18:02Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Mario Leiter — SPÖ
18:03Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
18:10Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Heidi Schuster-Burda — VP
18:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsident Hubert Kinz — FPÖ
18:21Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:21Link auf die Beilage
TOP 19. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Acute Community Nurses (ACN): Finanzierung und Umsetzung prüfen“ (Beilage 44/2025)
18:22Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Gerda Schnetzer-Sutterlüty — VP
18:23Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:23Link auf die Beilage
TOP 20. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Auer, KO Leiter und Einwallner (SPÖ) „Angehenden Ärzt:innen eine Perspektive für Vorarlberg eröffnen“ (Beilage 17/2025)
18:24Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobmann Mario Leiter — SPÖ
18:25Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
18:29Link auf die Abgeordneten Homepage
Landtagsvizepräsident Hubert Kinz — FPÖ
18:33Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Julia Berchtold — VP
18:37Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Gerfried Thür — NEOS
18:38Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Manuela Auer — SPÖ
18:41Link auf die Abgeordneten Homepage
Landesrätin Martina Rüscher — VP
18:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:44Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Andrea Schwarzmann — VP
18:47Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:48Link auf die Beilage
TOP 22. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Hammerer und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Schwerpunktjahr 2025: Social Media, Internet und Smartphone – Wie schützen wir unsere Kinder und Jugendlichen?“ (Beilage 27/2025)
18:49Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Bernhard Weber — Die Grünen
18:52Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Eva Hammerer — Die Grünen
19:06Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Cenk Dogan — VP
19:08Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Fabienne Lackner — NEOS
19:12Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
18:44Link auf die Beilage
TOP 21. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Ärztliche Fachkräfte für Vorarlberg gewinnen und im Land halten“ (Beilage 45/2025)
19:13Link auf die Beilage
TOP 23. Vorlage des Sozialpolitischen Ausschusses „Schutz von Kindern und Jugendlichen vor ‚digitalen Gefahren‘ – Information im Sozialpolitischen Ausschuss“ (Beilage 47/2025)
19:13Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordnete Karin Feurstein-Pichler — VP
19:14Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
19:14Link auf die Beilage
TOP 24. Bericht des Finanzausschusses zum Selbstständigen Antrag der Abg. Lackner (NEOS), KO Zadra (Die Grünen) und Einwallner (SPÖ) „Versprechen gehören gehalten: Verlässliche Finanzierung und geregelte Zuständigkeiten für die Wildtierhilfe Vorarlberg sicherstellen!“ (Beilage 29/2025)
19:15Link auf die Abgeordneten Homepage
Klubobfrau Claudia Gamon — NEOS
19:17Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
19:18Link auf die Abgeordneten Homepage
Abgeordneter Michael Koschat — FPÖ
19:19Link auf die Abgeordneten Homepage
Abstimmung
19:18Link auf die Beilage
TOP 25. Vorlage des Finanzausschusses „Unterstützung für die Wildtierhilfe“ (Beilage 34/2025)
19:19Link auf die Beilage
TOP 26. Anfragen gemäß § 54 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. f der Geschäftsordnung
19:20Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. KO Gamon, Thür und Lackner (NEOS) an Landesrat Tittler „Blackbox Bodenfonds und wie dicht sind unsere Gemeinden?“ (29.01.034)
19:20Link auf die Beilage
Anfrage des Abg. Einwallner (SPÖ) an Landesrat Gantner „Schlachthof Vorarlberg: Millionen-Förderung vom Land ohne Beteiligung?“ (29.01.035)
19:20Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. Bösch-Vetter (Die Grünen) an Landesrat Gantner „Vorarlberg Milch – droht jetzt der Verkauf unserer beliebten ‚Ländle Milch‘?“ (29.01.036)
19:20Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. Auer (SPÖ) an Landesrätin Rüscher „Was hat Ihre vertiefte Prüfung der Stellungnahmen über Maria Ebene ergeben?“ (29.01.037)
19:21Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. Wiedl und Schuster-Burda (VP) an Landesrätin Rüscher „Welche Chancen bietet der neue Kollektivvertrag für die Pflegeberufe?“ (29.01.038)
19:21Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. KO Zadra und Hammerer (Die Grünen) an Landesrätin Rüscher und Landesrat Gantner „Das Notarztsystem im Bregenzerwald – Sind die Bedingungen für Ärzt:innen und Patient:innen zufriedenstellend?“ (29.01.040)
19:21Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. Auer, KO Leiter und Einwallner (SPÖ) an Landesrätin Rüscher „Wie lange müssen PAIS-Betroffene noch auf eine adäquate Versorgung warten?“ (29.01.041)
19:22Link auf die Beilage
Anfrage der Abg. KO Gamon, Thür und Lackner (NEOS) an Landesstatthalter Bitschi „Stillstand oder Fortschritt – Wie steht es um die Umsetzung des Güterverkehrskonzept Vorarlberg?“ (29.01.042)
19:22Link auf die Beilage
Anfrage des Abg. KO Leiter (SPÖ) an Landesrätin Rüscher „Wie haben sich die Einsätze der Rettungshubschrauber in Vorarlberg entwickelt?“ (29.01.044)
19:23Link auf die Beilage
TOP 27. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Zadra und Hammerer (Die Grünen) „Beschränkung der Wahlwerbung auch auf Gemeindeebene“ (Beilage 31/2025) –
1. Lesung (Zuweisung)
19:23Link auf die Beilage
TOP 28. Bericht des Landesvolksanwalts an den Vorarlberger Landtag gemäß Artikel 59 (7) der Vorarlberger Landesverfassung über seine Tätigkeit im Jahr 2024 (Beilage 32/2025) –
1. Lesung (Zuweisung)
19:23Link auf die Beilage
TOP 29. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Gamon, Thür und Lackner (NEOS) „Endlich den Turbo für eine moderne digitale Verwaltung zünden!“ (Beilage 35/2025) –
1. Lesung (Zuweisung)
19:23Link auf die Beilage
TOP 30. Selbstständiger Antrag der Abg. Weber und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Grünflächen erhalten, Naherholungsräume für alle Vorarlberger:innen sichern!“ (Beilage 36/2025) –
1. Lesung (Zuweisung)
19:23Link auf die Beilage
TOP 31. Selbstständiger Antrag der Abg. LTVP Vonier (VP) und LTVP Kinz (FPÖ) „Weniger Bürokratie bei der Verlängerung von Genehmigungen für Beschneiungsanlagen“ (Beilage 37/2025) –
1. Lesung (Zuweisung)
19:23Link auf die Beilage
TOP 32. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Zadra und Weber (Die Grünen) „Unabhängige, kostengünstige und sichere Stromversorgung für alle Vorarlberger:innen – gezielte Maßnahmen zur Speicherung von Sonnenstrom für Privathaushalte, Gemeinden und Unternehmen setzen“ (Beilage 38/2025) –
1. Lesung (Zuweisung)
19:23Link auf die Beilage
TOP 33. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Sozialbetreuungsberufegesetzes“ (Beilage 39/2025) –
1. Lesung (Zuweisung)
19:23Link auf die Beilage
TOP 34. Verlangen (gem. §10 Abs. 1a der Geschäftsordnung) der Abg. KO Gamon, Lackner und Thür (NEOS), KO Zadra, Hammerer, Bösch-Vetter und Weber (Die Grünen) und KO Leiter, Auer und Einwallner (SPÖ) auf Behandlung des Berichts des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Gemeinde Fußach – Umsetzung der Empfehlungen“ im Vorarlberger Landtag (Beilage 40/2025) –
1. Lesung (Zuweisung)
19:24Link auf die Beilage
TOP 35. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Leiter, Auer und Einwallner (SPÖ) „Initiierung eines Bürger:innenrates für eine wehrhafte Demokratie“ (Beilage 41/2025) –
1. Lesung (Zuweisung)
19:24Link auf die Beilage
TOP 36. Selbstständiger Antrag der Abg. Blum (FPÖ) und Hörburger (VP) „Alternativen Kraftstoff als umweltfreundliche Lösung für Dieselfahrzeuge prüfen“ (Beilage 42/2025) –
1. Lesung (Zuweisung)
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TOP 37. Selbstständiger Antrag der Abg. Feurstein-Pichler und LTVP Vonier (VP), KO Klien und Waibel (FPÖ) „Innovationsstandort Vorarlberg stärken: Mehr Bundesmittel für F&E“ (Beilage 43/2025) –
1. Lesung (Zuweisung)
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TOP 38. Selbstständiger Antrag der Abg. Hammerer und Bösch-Vetter (Die Grünen) „Unterstützung für smartphonefreie Schulen – Etablierung eines Fördertopfes für Schulequipment für Sport und Spiel“ (Beilage 49/2025) –
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TOP 39. Vorlage der Landesregierung „Gesetz über unionsrechtlich bedingte Anpassungen im Zusammenhang mit der Aarhus-Konvention und dem Umweltverträglichkeitsprüfungsrecht – Sammelnovelle“ (Beilage 50/2025) –
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TOP 40. Selbstständiger Antrag der Abg. KO Zadra und Weber (Die Grünen) „City-Maut für Bregenz – Verkehr reduzieren, Lebensqualität steigern“ (Beilage 51/2025) –
1. Lesung (Zuweisung)
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