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Ausschusssitzungen am 23. Jänner

Ausschusssitzungen am 23. Jänner

Ausschussmitglieder tagen im Montfortsaal im Landhaus Bregenz

9.00 Uhr
Rechtsausschuss
Vorsitzender: Abg. Thomas Winsauer

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

Vorlage der Landesregierung „Gesetz zur Änderung des Wahlrechts – Sammelnovelle" (Beilage 113/2018)
Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Kulturförderungsgesetzes" (Beilage 115/2018)
Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes" (Beilage 116/2018)
Selbständiger Antrag der Abg. KO Allgäuer, Bitschi, Egger, LTVP Hagen, Hosp, Kinz, Michalke, Waibel und Weixlbaumer (FPÖ) „Rahmenbedingungen für rasche Asylverfahren schaffen" (Beilage 105/2018)
Selbständiger Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Gemeindegut muss wieder zurück ins Gemeindeeigentum!" (Beilage 107/2018)
Selbständiger Antrag der Abg. Auer und KO Ritsch (SPÖ) „Glyphosat verbieten, unsere Umwelt schützen" (Beilage 111/2018)
Selbständiger Antrag der Abg. KO Gross (Die Grünen) und KO Frühstück (VP) „Wahlrecht bei Landtagswahlen für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger!" (Beilage 112/2018)

  

10.00 Uhr
Kontrollausschuss
Vorsitzender: Abg. KO Daniel Allgäuer

BERATUNGSGEGENSTÄNDE

Präsentation des technischen Abschlussberichtes (Bodensanierung) im Fall Häusle
Bericht des Rechnungshofs „Wartezeiten auf ausgewählte Therapien und Eingriffe in Krankenanstalten, Reihe Vorarlberg 2018/9" (Beilage 104/2018)
Bericht des Rechnungshofs „EU-Finanzbericht 2016, Reihe Vorarlberg 2018/10" (Beilage 106/2018)