„Krisen als Chance erkennen“ – LTP Sonderegger zog Halbjahresbilanz
LTP Sonderegger zog Bilanz nach dem ersten parlamentarischen Halbjahr des im Herbst neu gewählten Landtags
Bregenz (MA-LTP) – Landtagspräsident Harald Sonderegger schloss am Donnerstag (3.7.) mit seiner traditionellen Rede die letzte reguläre Sitzung vor der Sommerpause ab und zog Bilanz über das erste Halbjahr in der XXXII. Periode des Vorarlberger Landtags. Dabei hob er die politisch intensiven Monate seit der Konstituierung des Landtags im November hervor und betonte die Bedeutung parteiübergreifender Zusammenarbeit.
Sonderegger erinnerte an bereits beschlossene Initiativen wie das Gesetz über begleitende Regelungen zur Informationsfreiheit und landesspezifische Datenschutzbestimmungen (Sammelnovelle) sowie das Sammelgesetz zur Erleichterung von Vorhaben im Rahmen der Energiewende. Diese zeigten, dass auch in herausfordernden Zeiten wichtige Fortschritte gemacht werden können, wenn konstruktiv zusammengearbeitet werde.
Für die kommenden Monate stellte der Landtagspräsident weitere zentrale Gesetzesvorhaben in Aussicht: Darunter die Novelle des Landes-Datenschutzgesetzes mit einer Regelung zur personenbezogenen Veröffentlichung von Förderdaten sowie weitere in Arbeit befindliche Änderungen im Raumplanungs- und Baugesetz.
„Die budgetäre Lage erfordert in allen Bereichen finanzielle Achtsamkeit und Verantwortung“, betonte Sonderegger. „Sparen sei kein Selbstzweck, sondern notwendig, um die Handlungsfähigkeit des Landes, den Wohlstand und ein stabiles Sozial- und Gesundheitssystem langfristig abzusichern.“
Mit Blick auf die internationalen Krisenherde und die schwächelnde Weltwirtschaft mahnte der Landtagspräsident zur Umsicht und erinnerte an die Worte von Max Frisch: „Krise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen.“ Es gelte, Krise als Chance zu sehen und gemeinsam an tragfähigen Lösungen zu arbeiten.
Veröffentlichung: 3.7.2025
Themen: Landtag/Sonderegger/Schlussrede
Redaktion: Landtagsdirektion