Vorarlberger Landtag debattiert Förderung von Kunst und Kultur
Weitere Debattenschwerpunkte der Landtagssitzung am 4. Juni 2025
Bregenz (MA-LTP) – Der Vorarlberger Landtag befasst sich in seiner fünften Sitzung in diesem Jahr in der Aktuellen Stunde, ab 9.00 Uhr, mit dem turnusmäßig von den Grünen vorgegebenen Thema „Kunst und Kultur als Kit der Gesellschaft – Stoppen wir den Kahlschlag in der Kulturpolitik!“ Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache. Die Landtagssitzung wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.
Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgen die Debatte und Beschlussfassung zu folgender Gesetzesänderung:
Mit dem Gesetz über eine Änderung des Landwirtschaftlichen Schulgesetzes werden an den land- und forstwirtschaftlichen Fachschulen die Abschlussarbeiten abgeschafft, da die erforderlichen praktischen Kompetenzen bereits im Unterricht vermittelt und im Rahmen der Leistungsbeurteilung erfasst werden.
Dringliche Anfragen machen die FPÖ betreffend „Sicherheit braucht regionale Strukturen – Wie entwickeln sich die Sicherheitspartner des Landes?“ und die VP bezüglich „Kinder.Essen.Körig – Wo stehen wir heute?“ namhaft.
Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung sind:
- Bericht des Landes-Rechnungshofs „Parteienförderung 2023 – Einhaltung der gesetzlichen Förderbedingungen – Vorarlberger Freiheitliche – FPÖ“
- Bericht des Landes-Rechnungshofs „Parteienförderung 2023 – Einhaltung der gesetzlichen Förderbedingungen – Die Grünen – Grüne Alternative Vorarlberg“
- Bericht des Landes-Rechnungshofs „Parteienförderung 2023 – Einhaltung der gesetzlichen Förderbedingungen – NEOS Vorarlberg“
- Bericht des Landes-Rechnungshofs „Parteienförderung 2023 – Einhaltung der gesetzlichen Förderbedingungen – SPÖ Vorarlberg“
- Bericht des Landes-Rechnungshofs „Parteienförderung 2023 – Einhaltung der gesetzlichen Förderbedingungen – Vorarlberger Volkspartei“
- Bericht des Landes-Rechnungshofs „Projekt- und Strukturentwicklungsgenossenschaften in den Gemeinden Sulzberg und Doren sowie der Marktgemeinde Schruns“
- Bericht der Volksanwaltschaft „Präventive Menschenrechtskontrolle für das Jahr 2023“
- Modernisierung der öffentlichen Verwaltung in Vorarlberg
- Umgang mit der Landesgrünzone
- Regierungsmonitor als Instrument der Nachvollziehbarkeit
- Digitalisierung der Verwaltung
- Struktur und Organisation der Bezirkshauptmannschaften
- Umsetzung der Bodenstrategie
- Tätigkeitsbericht 2024 des Tiergesundheitsfonds
- Einsparungen im Sozialbereich
- Stärkung und Umsetzung von Familienentlastungsmodellen
- Tätigkeitsbericht 2024 der Kinder- und Jugendanwaltschaft des Landes Vorarlberg
- Begleitung von Familien in belasteten Situationen
- Unterstützung der Gemeinden bei der Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie
- Strategische Ausrichtung der Landesfinanzpolitik
- Anpassung des Fördersystems
Landtagspräsident Harald Sonderegger: „Alle Interessierten können auch von zu Hause aus bzw. mobil die aktuelle landespolitische Arbeit der Abgeordneten mitverfolgen. Die gesamte Debatte ist als Live-Stream auf www.vorarlberg.at/landtag zu sehen.“
Die Redebeiträge der Abgeordneten können noch während der laufenden Sitzung, unmittelbar nach Beendigung der jeweiligen Wortmeldung, als einzelne Videofiles im Videoarchiv auf der Homepage des Landtags www.vorarlberg.at/landtag nachgesehen werden.
Veröffentlichung: 2.6.2025
Themen: Politik/Landtag/Sonderegger
Redaktion: Landtagsdirektion