Vorarlberger Landtag debattiert Reform der Spitalsstandorte
Weitere Debattenschwerpunkte der Landtagssitzung am 13. Mai 2026
Bregenz (MA-LTP) – Der Vorarlberger Landtag befasst sich in seiner vierten Sitzung in diesem Jahr in der Aktuellen Stunde, ab 9.00 Uhr, mit dem turnusmäßig von NEOS vorgegebenen Thema „Mut zur REFORM: Mit zwei starken Spitalsstandorten Vorarlbergs Gesundheitsversorgung für 2040 sichern!“ Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache. Die Landtagssitzung wird live im Internet auf http://www.vorarlberg.at/landtag übertragen.
Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Debatte zu folgenden Gesetzen bzw. Gesetzesänderungen:
Das Gesetz über eine Änderung des Campingplatzgesetzes ist erforderlich, um den Betrieb von Campingplätzen zu vereinfachen und an aktuelle Anforderungen anzupassen. Ziel ist eine Deregulierung und Entbürokratisierung in Gesetzgebung und Vollziehung. Künftig sollen flexiblere Regelungen gelten, etwa beim Anteil an Mobilheimen und Dauerstandplätzen sowie baulichen Vorgaben. Zudem erfolgen verfahrenstechnische Vereinfachungen. Insgesamt soll eine effizientere Nutzung von Campingplätzen bei klaren rechtlichen Rahmenbedingungen ermöglicht werden.
Der Entwurf eines Gesetzes, mit dem ein Vorarlberger Energieautonomiegesetz (VEAG) erlassen werden soll, zielt darauf ab, einen Rahmen für die künftige Energie- und Klimapolitik des Landes zu normieren.
Dringliche Anfragen machen die SPÖ betreffend „Wie viele und welche gemeinnützigen Wohnungen gibt es und braucht es in Vorarlberg?“ und Die Grünen bezüglich „Schließung der Geburtenstation in Dornbirn: Wie stellen Sie sicher, dass alle Frauen in Vorarlberg wohnortnah und sicher ihr Kind zur Welt bringen können?“ namhaft.
Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung sind:
- Tätigkeitsbericht 2025 des Landesvolksanwalts (Beilage 36/2026)
- Sanierung Justizanstalt Feldkirch (Beilage 41/2026)
- Förderung der textilen Kreislaufwirtschaft (Beilage 37/2026)
- Weiterentwicklung der Lehre und Berufsorientierung in Vorarlberg (Beilage 40/2026)
- Gemeinnütziger Wohnbau (Beilage 47/2026)
- TBC-Bekämpfung und Wildtierfütterung (Beilagen 38/2026 und 68/2026)
- Mobbingprävention (Beilage 39/2026)
- Mobbing-Erhebung und Maßnahmenweiterentwicklung (Beilage 43/2026)
- Administrative Entlastung der Schulen (Beilage 46/2026)
- Digitale Auszeit an Schulen (Beilage 49/2026)
- Zukunftsbild der Gesundheitsversorgung in Vorarlberg (Beilage 44/2026)
- Weiterentwicklung des Rettungswesens (Beilage 45/2026)
- Verantwortlichkeiten im Gesundheitswesen (Beilage 50/2026)
Landtagspräsident Harald Sonderegger: „Alle Interessierten können auch von zu Hause aus bzw. mobil die aktuelle landespolitische Arbeit der Abgeordneten mitverfolgen. Die gesamte Debatte ist als Live-Stream auf www.vorarlberg.at/landtag zu sehen.“
Die Redebeiträge der Abgeordneten können noch während der laufenden Sitzung, unmittelbar nach Beendigung der jeweiligen Wortmeldung, als einzelne Videofiles im Videoarchiv auf der Homepage des Landtags https://links.vorarlberg.at/landtag_videoarchiv/ nachgesehen werden.
Veröffentlichung: 11.5.2026
Themen: Politik/Landtag/Sonderegger
Redaktion: Landtagsdirektion