THEMEN VON A-Z

A

B

C

D

E

F

G

H

I

J

K
L

M

N

O

P

Q

R
S

T

U

V

W

X

Y

Z

A

Aktuelle Begutachtungsentwürfe/Stellungnahmemöglichkeit
Gesetzesentwürfe sind gemäß Art. 34 Abs. 1 Landesverfassung bevor sie dem Vorarlberger Landtag als Regierungsvorlagen weitergeleitet werden, grundsätzlich einem Begutachtungsverfahren zu unterziehen. Sie finden hier die zur Begutachtung ausgesandten Entwürfe von Landesgesetzen oder von Novellen zu Landesgesetzen und die entsprechenden Erläuternden Bemerkungen sowie allfällige Kunsttexte.

G

Gesetzesbeschlüsse
Gesetzgebungs-Portal
Herzlich Willkommen auf dem Gesetzgebungs-Portal des Landes Vorarlberg. Hier finden Sie aktuelle Begutachtungsentwürfe, das Online-Formular zur Abgabe einer Stellungnahme, aktuell laufende oder erst kürzlich abgeschlossene Gesetzesvorhaben, eine Verlinkung zum Landesgesetzblatt und zum konsolidierten Landesrecht, den Index des Vorarlberger Landesrechts, die Legistischen Richtlinien, sowie das Anmeldeportal zum Newsletter Gesetzgebung.
Gesetz über eine Änderung des Antidiskriminierungsgesetzes
Gesetz über eine Änderung des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes
Gesetz über eine Änderung des Gemeindeangestelltengesetzes 2005
Gesetz über eine Änderung des Gemeindebedienstetengesetzes 1988
Gesetz über eine Änderung des Gemeindegesetzes
Gesetz über eine Änderung des Gesetzes über Betreiberpflichten zum Schutz der Umwelt
Gesetz über eine Änderung des Grundverkehrsgesetzes
Gesetz über eine Änderung des Kinder- und Jugendgesetzes
Gesetz über eine Änderung des Kulturförderungsgesetzes
Gesetz über eine Änderung des Landes-Abfallwirtschaftsgesetzes
Gesetz über eine Änderung des Raumplanungsgesetzes
Gesetz über eine Änderung des Zweitwohnsitzabgabegesetzes
Gesetz zur Änderung des Wahlrechts - Sammelnovelle

K

Kundmachungen im Landesgesetzblatt

L

Landesgesetzblatt/Kundmachungen
Im Landesgesetzblatt für Vorarlberg werden die Gesetzesbeschlüsse des Landtages, die Verordnungen der Landesregierung und des Landeshauptmannes, staatsrechtliche Vereinbarungen des Landes Vorarlberg mit dem Bund und mit anderen Ländern und sonstige wichtige Kundmachungen verlautbart.
Landesrecht Vorarlberg/Index
Hier finden Sie eine Übersicht der Indexierung des Vorarlberger Landesrechts.
Laufende und kürzlich abgeschlossene Gesetzesvorhaben/Information
Hier finden Sie eine Übersicht der sich derzeit in Bearbeitung befindenden oder erst kürzlich abgeschlossenen Gesetzesvorhaben. Genauere Informationen und den aktuellen Stand entnehmen Sie den jeweils unten angeführten Gesetzesvorhaben.

N

Newsletter Gesetzgebung
Hier können Sie sich für den Newsletter Gesetzgebung anmelden. Über den Newsletter erhalten Sie monatlich aktuelle Informationen zu Begutachtungsentwürfen, Regierungsvorlagen und Gesetzesbeschlüssen des Landes Vorarlberg, weiters zu Kundmachungen im Landesgesetzblatt.

R

Regierungsvorlagen

S

Stellungnahme Begutachtungsentwurf
Hier können Sie Ihre Stellungnahme zu den laufenden Begutachtungsverfahren abgeben. Datenschutzrechtliche Hinweise finden Sie im Online-Formular.

V

Verfassungsgesetz über eine Änderung der Landesverfassung