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Vereine & Corona

Umsetzung der Covid-19-Lockerungsverordnung
Bildrechte: Pixabay

Wie können wir Menschen wieder in Kontakt bringen und dabei die Gesundheit aller Beteiligten schützen? Welche Reglungen gelten für Vereinsaktivitäten? Wie können wir diese umsetzen? Die „Covid-19-Lockerungsverordnung“ ermöglicht die schrittweise Öffnung des öffentlichen Lebens. Dies wirft viele Fragen auf. Hier finden Sie Informationen zu aktuellen Regelungen, Tipps und Empfehlungen. (Stand: 18.06.2020)

ALLGEMEINE INFORMATIONEN

Welche gesetzlichen Regelungen zur Lockerung der Covid-19-Maßnahmen gelten aktuell?
Covid-19-Lockerungsverordnung (Stand 18.05.2020)
FAQ zur Covid-19-Lockerungsverordnung

Gibt es einen Hilfsfonds für gemeinnützige Organisationen?
Gemeinnützige Organisationen haben einen hohen Stellenwert für das soziale Leben in Österreich. Dies umfasst viele Bereich wie z.B. Soziales, Sport, Entwicklungsarbeit, Blaulicht, Kunst und Kultur. Gemeinnützige Organisationen aller Bereiche sind durch die Covid-19-Schutzmaßnahmen beeinträchtigt. Ein mit 700 Millionen Euro dotierter Hilfsfonds soll Fixkosten bedeckbar machen und als Starthilfe für Aktivitäten dienen. Die Antragstellung und Abwicklung erfolgt über das Austria Wirtschaftsservice. Entsprechende Richtlinien und Förderformulare befinden sich in Ausarbeitung. Die fachliche Zuständigkeit liegt beim Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus. (Informationen aus der Pressekonferenz des Vizekanzlers Werner Kogler am 13.05.2020)

Informationen zum „NPO-Hilfsfonds“

  • Austria Wirtschaft Service (AWS) wird abwickeln

  • Warten auf Richtlinie der Bundesregierung

  • Antragsstellung voraussichtlich ab Juli möglich

  • gesetzliche Grundlage ist in Nationalrat und Bundesrat beschlossen (Link)

  • Alle gemeinnützigen Organisationen laut Bundesabgaben-Ordnung (§35) sowie Feuerwehren und kirchliche Organisationen können beantragen

  • Gemeinnützig sind solche Zwecke, durch deren Erfüllung die Allgemeinheit gefördert wird.

    • Eine Förderung der Allgemeinheit liegt vor, wenn die Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützt.

    • Dies gilt insbesondere für die Förderung der Kunst und Wissenschaft, der Gesundheitspflege, der Kinder-, Jugend- und Familienfürsorge, der Fürsorge für alte, kranke oder mit körperlichen Gebrechen behaftete Personen, des Körpersports, des Volkswohnungswesens, der Schulbildung, der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden.

  • „NPO Unterstützungsfonds“ soll Einnahmenverluste ausgleichen und Fixkosten (Mieten, Betriebskosten) decken

  • Dies muss in geeigneter Form belegt werden (noch in Ausarbeitung)

  • Umgang mit Personalkosten von hauptamtlichen Mitarbeitenden ist noch offen

  • In den kommenden Tagen soll die Richtlinie bereitstehen

  • AWS wird dann FAQS und Antragsformular bereitstellen

  • Hotline des BMKÖS gibt Info unter: 01/53115202555

VEREINSSITZUNGEN UND FRISTEN

Können Vereinssitzungen auch virtuell abgehalten werden?
Ja, das ist möglich. Weitere Informationen finden Sie HIER.

Sind Vereinsversammlungen (z.B. Jahreshauptversammlung) erlaubt?
Ja, Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen sind erlaubt. Derartige Veranstaltungen stellen Zusammenkünfte von Organen juristischer Personen dar und sind von den Veranstaltungsregelungen ausgenommen.

Unter welchen Bedingungen können Vereinsversammlungen stattfinden? Welche Schutzmaßnahmen sind zu berücksichtigen?
Findet die Vereinsversammlung an einem öffentlichen Ort in einem geschlossenen Raum statt (z.B. Gemeindesaal), so gelten mindestens ein Meter Abstand und die MNS Pflicht. Findet die Vereinsversammlung in einem Gasthaus statt, gelten die Vorschriften für das Gastgewerbe (max. 4 Personen pro Tisch, ein Meter Abstand, Mund-Nasen-Schutz vom erstmaligen Betreten bis zum Einfinden am Verabreichungsplatz). Eigene oder angemietete Vereinsräumlichkeiten sind nicht als öffentlicher Ort einzustufen, wenn nur geladene Vereinsmitglieder Zutritt haben. Jedoch hat der Verein gegenüber seinen Mitgliedern Schutz- und Sorgfaltspflichten. Entsprechend sollte auch im Vereinsbereich die Abstands- und Hygienebestimmungen bis auf Weiteres eingehalten werden und der Verein auf deren Umsetzung achten.

Gibt es Erleichterungen bezüglich rechtlicher Fristen für Vereine?
Ja, folgende Fristen sind gelockert:

  • Im Vereinsstatut festgelegte Vereinsversammlungen (z.B. Jahreshauptversammlung) an denen mehr als 50 Personen teilnahmeberechtigt sind, können bis zum Jahresende 2021 zu verschoben werden.
  • Die Vorlage der Jahresabschluss-Unterlagen innerhalb von 5 Monaten nach Ende des Budgetjahres darf um maximal 4 Monate überschritten werden.
  • Die Frist für die Wahl der ersten organschaftlichen Vereinsvertretung (ein Jahr ab Vereinsentstehung) kann per Antrag an die Vereinsbehörde verlängert werden.
  • Die einjährige Frist, in der ein Vereinsbeschluss durch eine gerichtliche Klage angefochten werden kann, wird für die Zeit von 22.3. bis 30.4.2020 gehemmt.

Für folgende Fristen gelten diese Regelungen allerdings NICHT:
Fristen aus dem Vereinsgesetz:

  • Informationspflicht der Organschaftlichen Vertreter*innen gegenüber den Mitgliedern durch begründetes Verlangen (binnen 4 Wochen)
  • Meldungspflichten der organschaftlichen Vertreter*innen oder Rechnungsprüfer*innen oder Abwickler*innen an die Vereinsbehörde (Änderung der Statuten/ der organschaftlichen Vertreter*innen/ der Vereinsanschrift binnen 4 Wochen, freiwillige Auflösung binnen 4 Wochen, Beendigung der Abwicklung unverzüglich) Vereinsinterne Fristen, die in den jeweiligen Statuten festgelegt sind
  • Einladungsfristen für die Vorstandssitzungen, Generalversammlung, außerordentliche Generalversammlung, Übermittlung der Tagesordnungspunkte etc.
  • Funktionsperioden von Vereinsorganen

Weitere Infos HIER und im Vereinsgesetz

Können Abstimmungen auch schriftlich durchgeführt werden?
Ja, das ist möglich. Die Bestimmungen dazu finden Sie im §4 der COVID-19-GesV.

ANSTECKUNG UND HAFTUNG

Wer ist verantwortlich bzw. haftbar, wenn Teilnehmer*innen die Abstandsregeln nicht einhalten bzw. wenn sich Teilnehmende mit demCovid-19-Virus anstecken?
Wenn alle Schutzmaßnahmen durch Veranstaltende eingehalten werden, sind diese nicht für Verstöße durch Teilnehmende haftbar. Um Teilnehmende auf deren Eigenverantwortung und Haftbarkeit hinzuweisen, kann eine Einverständniserklärung eingeholt werden. HIER finden Sie ein Beispiel der Sport Austria.

Wie gehe ich damit um, wenn es trotz allem zu einer Ansteckung kommt?
Wenn Sie den Verdacht haben, dass Sie oder Teilnehmende sich mit dem Corona-Virus angesteckt haben, müssen Sie mit der Gesundheits-Hotline „1450“ Kontakt aufnehmen. Es wird ein Abstrich gemacht. Bis das Ergebnis vorliegt (ca. 48 Stunden) haben sich alle Kontaktpersonen in Quarantäne zu begeben. Bei negativem Test kann die Aktivität fortgesetzt werden. Positive Testungen führen zum sofortigen Abbruch der Aktivität. Bei positiver Testung von Teilnehmenden innerhalb von 14 Tagen werden alle Teilnehmenden getestet. Die Vorgehensweise ist HIER im Detail beschrieben.

ANREISE UND PERSONENTRANSPORT

Wie kann die Anreise mit Vereinsbussen sicher gestaltet werden? Wie viele Leute dürfen unter welchen Bedingungen in einem Bus mit 9 Plätzen (3 Sitzreihen) mitfahren?

Wie kann die Anreise mit Vereinsbussen sicher gestaltet werden? Wie viele Leute dürfen unter welchen Bedingungen in einem Bus mit 9 Plätzen (3 Sitzreihen) mitfahren?

Die gemeinsame Benützung von Kraftfahrzeugen durch Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist nur zulässig, wenn dabei eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung getragen wird und in jeder Sitzreihe einschließlich dem Lenker/der Lenkerin nur zwei Personen befördert werden. (FAQ Sozialministerium vom 28.05.2020 13:30 Uhr)

Für die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel (z.B. Busse, Straßenbahnen, U-Bahnen, Züge) gibt es keine Einschränkungen. Es muss allerdings ein Mund-Nasen-Schutz (MNS) getragen werden. Bei der Benutzung muss gegenüber anderen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden. Ist auf Grund der Anzahl der Fahrgäste sowie beim Ein- und Aussteigen die Einhaltung des Abstands von mindestens einem Meter nicht möglich, kann davon ausnahmsweise abgewichen werden. (FAQ Sozialministerium vom 28.05.2020 13:30 Uhr)

KINDER UND BEEINTRÄCHTIGTE PERSONEN

Wie kann das mit Kindern und beeinträchtigten Personen funktionieren, wenn diese die Regeln nicht einhalten können? Können die Regeln für Kinder anders gehandhabt werden?
Kinder bis 7 Jahre brauchen keinen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keinen MNS tragen können (z.B. Menschen mit chronischen Atemwegserkrankungen, Angststörungen oder mit fortgeschrittener Demenz, Kinder mit ADHS, Asthma) sind von der MNS Pflicht ausgenommen. Menschen mit Behinderung sowie deren Begleitpersonen sind von der Abstandregel von mindestens einem Meter ausgenommen. (FAQ Sozialministerium vom 28.05.2020 13:30 Uhr)

VERANSTALTUNGEN

Wie viele Gäste sind bei Veranstaltungen im Freien zulässig?

Bei Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen und organisatorischen Vorkehrungen zur Eingrenzung von potentiell erkrankten Besucher*innen im Verdachtsfall sind folgende Personen-Anzahlen zulässig:

  • 29. Mai bis maximal 100 Personen

  • 1. Juli bis maximal 500 Personen mit COVID-19-Präventionskonzept ohne behördliche Bewilligung

  • 1. August bis maximal 750 Personen mit COVID-19-Präventionskonzept ohne behördliche Bewilligung

  • 1. August 2020 bis maximal 1.250 Personen, wenn die Veranstalter/Veranstalterinnen der für Veranstaltungs-Bewilligungen zuständigen Behörde in den Bundesländern (Bezirkshauptmannschaft) ein COVID-19-Präventionskonzept vorlegen und diese eine Genehmigung erteilt.

Bei Veranstaltungen ohne zugewiesene Sitzplätze sind folgende Personen-Anzahlen zulässig:

Bei dieser Art von Veranstaltung sind max. 100 Personen erlaubt. Bei Veranstaltungen (bis 100 Personen) ohne zugewiesene und gekennzeichnete Plätze ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten. Weitere Informationen HIER.

Wie kann ein Catering (Essen und Getränke) bei einer Veranstaltung sicher gestaltet werden? Welche Schutzbestimmungen sind einzuhalten?

Die Ausgaben von Speisen und Getränken Bei Veranstaltungen ist gestattet. Es gelten die Gastronomie-Reglungen. Veranstaltende haben die Einhaltung der Schutzbestimmungen im jeweiligen COVID-19-Präventionskonzept zu regeln. Wenn keine gleichwertige Schutzvorrichtung gegeben ist, haben die verabreichenden Personen einen Mund- und Nasenschutz zu tragen. Speisen und Getränke dürfen nicht in unmittelbarer Nähe zur Ausgabestelle konsumiert werden. Zwischen den Tischen muss ein Mindestabstand von einem Meter gehalten werden. Als Besucher*innengruppen dürfen maximal vier Erwachsene zuzüglich ihrer minderjährigen Kinder oder Personen, die in einem gemeinsamen Haushalt leben Platz nehmen. Weitere Informationen HIER.

Unter welchen Bedingungen können Musikgruppen/Bands bei Veranstaltungen auftreten? Welche Schutzbestimmungen sind einzuhalten?

Für Auftritte von Musikgruppen gelten die allgemeinen Bestimmungen für Veranstaltungen: Diese sind HIER zusammengefasst.

Wie können Ausstellende und Verkaufsstände bei Veranstaltungen im Freien den Schutz der Kund*innen gewährleisten?

Marktstände dürfen ihre Waren anbieten. Es ist jedoch auf Hygiene- und Abstandsbestimmungen zu achten. Weitere Informationen finden Sie HIER.

Was ist ein Präventionskonzept und was soll es beinhalten?

Ein Präventionskonzept dient der Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus bei Veranstaltungen. HIER ist ein Leitfaden des Sozialministeriums zu finden.

GRUPPENSTUNDEN

Was sind die wichtigsten Schutzmaßnahmen für Gruppenstunden im Innenbereich?

  • ≤100 Personen, wenn Schutzmaßnahmen eingehalten werden können
  • Einhaltung eines Mindestabstandes von einem Meter
  • Maskenpflicht, wenn Mindestabstand nicht eingehalten werden kann
  • Einhaltung der allgemeinen Hygienemaßnahmenkorrekte Händehygiene (Wäsche und Desinfektion)
  • In die Armbeuge husten und niesen
  • Vermeidung von Händeschütteln
  • Keine Berührungen des eigenen Gesichtes mit möglicherweise kontaminierten Händen
  • Räume regelmäßig lüftenbei Anzeichen von Symptomen oder Krankheit zu Hause zu bleiben

Es bestehen detaillierte Empfehlungen auf Verbandsebene. Bitte die jeweiligen Informationen dazu berücksichtigen.

Welche Regelungen gelten für Gruppenstunden im Freien?

  • ≤100 Personen, wenn Schutzmaßnahmen eingehalten werden können
  • Mindestens ein Meter Abstand bei Aktivitäten gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben
  • Mindestens zwei Meter Abstand bei sportlichen/körperlichen Aktivitäten in Sportstätten gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben
  • Der vorgeschriebene Mindestabstand bei sportlichen/körperlichen Aktivitäten in Sportstätten kann nur ausnahmsweise und wenn dann nur kurzfristig unterschritten werden (z.B. durch Betreuerinnen und Betreuer, wenn dies aus Sicherheitsgründen erforderlich ist
  • Einhaltung der allgemeinen Hygienemaßnahmenggf. Desinfektion von gemeinsam verwendetem Material (Bälle etc.)
  • Korrekte Händehygiene (Wäsche und Desinfektion)
  • In die Armbeuge husten und niesen
  • Vermeidung von Händeschütteln
  • Keine Berührungen des eigenen Gesichtes mit möglicherweise kontaminierten Händen
  • Bei Anzeichen von Symptomen oder Krankheit zu Hause zu bleiben

Können Schwimmkurse sicher durchgeführt werden?
Sämtliche Sportstätten (indoor wie outdoor) dürfen unter Einhaltung eines Mindestabstandes von einem Meter, zwischen Personen, die nicht in einem gemeinsamen Haushalt leben, betreten werden. In geschlossenen Räumlichkeiten der Sportstätte ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Bei der Sportausübung ist ein genereller Mindestabstand von 2 Metern zwischen Personen, die nicht in einem gemeinsamen Haushalt leben, einzuhalten. Dieser Abstand sollte nur für Ausnahmesituationen kurzfristig unterschritten werden. Ein Mund-Nasen-Schutz ist bei der Sportausübung nicht notwendig. Weiters kann der Abstand von einem Meter von BetreuerInnen und TrainerInnen ausnahmsweise unterschritten werden, wenn dies aus Sicherheitsgründen erforderlich ist. Bei Veranstaltungen dürfen 100 TeilnehmerInnen, ausgenommen jene Personen, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind, mitwirken. Die diesbezüglichen Regeln der COVID-19_Lockerungsverordnung sind zu beachten. Es besteht die Möglichkeit Eltern in Kinderschwimmkurse einzubinden und den Abstand der Fachpersonen zu den Kindern und die Sicherheit aller Beteiligten Personen zu gewährleisten. HIER eine mögliche Einverständniserklärung für Schwimmkurse.

SOMMERLAGER UND CAMPS

Welche Regelungen gelten für Sommerlager und Camps?
Hierzu sind noch viele Fragen offen. Den aktuellen Stand finden Sie HIER.

Wie können Übernachtung im Zelt sicher gelingen, wenn mehrere Personen darin schlafen?
Die Nächtigung in einem Schlaflager oder in Gemeinschaftsschlafräumen ist nur zulässig, wenn gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens 1,5 Meter eingehalten wird oder durch geeignete Schutzmaßnahmen zur räumlichen Trennung das Infektionsrisiko minimiert werden kann (vgl § 7 abs 4 COVID-19-LV). Die Voraussetzungen für das Betreten öffentlicher Orte sind zu beachten. Es wird empfohlen analog die Regelungen betreffend Schlaflager anzuwenden (siehe oben).

JUGENDVEREINE

Welche Empfehlungen bestehen für die außerschulische Kinder- und Jugendarbeit?
Empfehlungen des BMAFJ
Info-Überblick der Österreichischen Jugendinfos

Welche Unterstützung können Vereine und Initiativen in Vorarlberg bei der Entwicklung von Jugend-Engagement-Angeboten in Anspruch nehmen?
www.ahaplus.at bringt junge Menschen und Engagement-Angebote zusammen. Auch in der „Corona-Zeit“ stellen Vereine Angebote bereit. aha plus unterstützt die Entwicklung von Mitmach-Möglichkeiten für Jugendliche.

INFORMATIONEN FÜR VEREINE UNTERSCHIEDLICHER BEREICHE

Was bedeutet das für Chorvereine?

Empfehlungen des Chorverband Vorarlberg

Was bedeutet das für Gruppenstunden und Sommerlager der PfadfinderInnen?

Infoschreiben und Regel-Übersicht der Pfadi Vorarlberg

Orientierungshilfe der Pfadi Österreich

Was bedeutet das für Kulturvereine und Proben und Kulturveranstaltungen?
FAQ der IG Kultur

Was bedeutet das für Sportvereine, Sportanlagen und Trainings- und Spielbetrieb?
Empfehlungen der Sport Austria für unterschiedliche Sportarten

Was bedeutet das für Alpine Vereine und die Ausübung von Sportarten in den Bergen?
Empfehlungen des Alpenvereins

Was bedeutet das für Blasmusikvereinen, Proben und Konzerte?
Empfehlungen des Österreichischen Blasmusikverbands

Was bedeutet das für kirchliche Organisationen Gruppenstunden und Sommerlager?
Gruppenstunden: So geht’s wieder!
Sommerlager: So könnte es klappen!

Kontaktdaten

Postanschrift: Landhaus, 6901 Bregenz
Standortanschrift: Jahnstraße 13-15, 6900 Bregenz
T +43 5574 511 20605
F +43 5574 511 920695
zukunftsbuero@vorarlberg.at

Kundenverkehr: Montag bis Donnerstag von 08.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 17.00 Uhr Freitag von 08.00 - 12.00 Uhr

Weitere Kontaktinformationen

Büro für Zukunftsfragen
DI Christoph Kutzer
Jahnstraße 13-15
6901 Bregenz