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EU-Erweiterung – aktueller Stand

EU-Erweiterung – aktueller Stand

Derzeit bewerben sich sieben europäische Länder für die Aufnahme in die Europäische Union, fünf davon sind Beitrittskandidaten.
Bildrechte: European Union

Ablauf einer „EU-Erweiterung“

Als „EU-Erweiterung“ bezeichnet man das Verfahren, durch welches Länder der EU beitreten. Seit ihrer Gründung 1957 hat sich die EU von sechs auf (derzeit noch) 28 Mitgliedstaaten vergrößert. Jeder europäische Staat, der die Grundsätze der Freiheit und Demokratie, die Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie die Rechtsstaatlichkeit achtet, kann die Mitgliedschaft in der Union beantragen. Ein gültiges Beitrittsgesuch setzt eine Reihe von EU-Beurteilungsverfahren in Gang, bei denen die Kriterien von Kopenhagen zu berücksichtigen sind. Diese beinhalten neben der politischen und rechtstaatlichen Stabilität auch eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, die aus einer EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu erfüllen („acquis-Kriterium“).

Wenn das Land diese Kriterien hinreichend erfüllt hat, beginnen die Beitrittsverhandlungen: Die Kandidaten müssen die Rechtsvorschriften der EU in nationales Recht umsetzen, bevor sie den Status des Mitgliedstaates erhalten. Wenn das Verfahren abgeschlossen ist, wird ein Beitrittsvertrag entworfen und durch das Kandidatenland sowie alle EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Das Land kann der EU nur beitreten, wenn dieser Vertrag formal durch das Europäische Parlament gebilligt und durch das Kandidatenland sowie alle gegenwärtigen Mitgliedstaaten unterzeichnet worden ist.

Welche Länder haben Aussicht auf einen Beitritt?

Es gibt fünf Beitrittskandidaten, die sich im Prozess der „Umsetzung“ (oder Integration) der EU-Rechtsvorschriften in nationales Recht befinden:

Türkei (Aufnahme der Verhandlungen Oktober 2005)

Montenegro (Aufnahme der Verhandlungen Juni 2012)

Serbien (Aufnahme der Verhandlungen Jänner 2014)

Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (Empfehlung der Europäischen Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen)

Albanien (Empfehlung der Europäischen Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen)

Zwei Staaten sind potentielle Kandidaten (Bewerberländer, die die Voraussetzungen für eine EU-Mitgliedschaft noch nicht erfüllen):

Bosnien & Herzegowina

Kosovo

Anmerkung zur Türkei

Von den 35 Kapiteln, die ein Beitrittskandidat „abarbeiten“ muss, wurden erst 16 eröffnet und erst ein einziges, nämlich „Wissenschaft und Forschung“ bisher abgeschlossen. Die Probleme liegen schwerpunktmäßig beim Thema Zypern (die Türkei erkennt Zypern nicht als Staat an), aber auch im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte: 2016 hat EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn der Türkei „gravierende Rückschritte“ in den Bereichen Meinungsfreiheit, Unabhängigkeit der Justiz und Menschenrechte bescheinigt.

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