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Corona-Virus und EU

Corona-Virus und EU

Das Coronavirus ist ein die Staatsgrenzen überschreitendes Problem. Deshalb, ist hier nicht auch die Europäische Union gefordert? Eines vorweg: die EU kann nur im Rahmen ihrer Kompetenzen Maßnahmen ergreifen. Diese sind im EU-Vertrag bzw. im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union festgelegt. Das heißt aber nicht, dass die EU nichts tun kann bzw. nichts tut: die Europäische Kommission, aber auch andere EU-Institutionen, werden in unterschiedlichsten Bereichen aktiv, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern und unterstützen die Mitgliedstaaten. Dies betrifft den Gesundheits-, den Mobilitäts- bzw. Verkehrs- und Forschungsbereich. Aber auch wirtschaftliche Fragen sind Teil ihrer Aufgaben.
Bildrechte: Europäische Kommission

Krisenreaktionsteam der Europäischen Kommission

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat ein Krisen­reaktionsteam der Kommission einge­setzt. Es be­steht aus fünf Kommissaren – Krisenkommissar Lenarčič, Gesundheits­kom­mis­sarin Kyria­ki­des, Innen­kom­­missarin Johansson, Verkehrskommissarin Vălean und Wirt­schafts­kommis­sar Gentiloni. Dieses Krisenreaktionsteam koordiniert alle Maßnahmen der Kommission zur Eindämmung des Covid-19-Virus. Vorrangige Aufgabe der Kommission ist es nämlich, die Mitgliedstaaten bei der Krisenbewältigung zu unterstützen und Empfehlungen für ein gemeinsames Vorgehen auszusprechen. So soll ein abgestimmtes Verhalten erreicht werden.

Abstimmung der nationalen Regierungen

Die EU-Staats- und Regierungschefs, aber auch die Gesundheitsministerinnen und –minister, die Finanz- und Wirtschaftsminister etc. tagen regelmäßig als Europäischer bzw. EU-Rat, nunmehr in Form von Videokonferenzen. Sie tauschen sich über die aktuelle Lage in der Corona-Krise aus. Dabei geht es darum, gemeinsam die Herausforderung durch das Corona-Virus zu bewältigen: vor allem die Ausbreitung zu verlangsamen und die wirtschaftlichen Folgen der Krise für die Europäische Union zu begrenzen, aber auch einen abgestimmten Ausstieg aus den beschränkenden Maßnahmen zu finden.

Was tut die EU in den verschiedenen Bereichen?

Corona-Virus: Was tut die Europäische Union im Gesundheitsbereich?

Corona-Virus: Wie unterstützt die Europäischen Union die Forschung?

Corona-Virus: Was tut die Europäische Union zur Sicherung der Mobilität?

Corona-Virus: Was tut die Europäischen Union zur Rückholung von Unionsbürgerinnen und –bürgern

Corona-Virus: Wie unterstützt die Europäische Union die Wirtschaft?

Corona-Virus und die Auswirkungen auf die Wirtschafts- und Währungsunion

Kommission kämpft gegen „Fake News“

An Falsch- und Desinformation in Gesundheitsfragen, gerade auch in Bezug auf Covid-19, besteht derzeit kein Mangel. Daher ist es wichtig, sich nur aus verlässlichen Quellen über den Fortgang der Corona-Pandemie zu informieren. Die Europäische Kommission geht aktiv gegen Falsch- und Desinformation vor. Aber auch Google, Facebook und andere große Online-Plattformen, allesamt Unterzeichner des Verhaltens­kodex gegen Desinformation, haben unterschiedlichste Falschmeldungen auf ihren Platt­formen ausfindig gemacht. Das EU-Schnellwarnsystem Social Truth erleichtert den Informationsaus­tausch zu den kursierenden Desinformationskampagnen. Die Plattformen halten die Kommission über ihre Maßnahmen auf dem Laufenden.

Weitere Informationen

Und wer etwas Unterhaltung sucht: Eine Podcast-Serie zu Europathemen angesichts der speziellen Situation unter dem Titel „Europa gefühlsecht: Corona Spezial“ wird derzeit in verschiedenen regionalen Fernsehsendern (R9TV) und via Facebook gezeigt. Alexander Göbel und Nana Walzer unterhalten sich dabei über aktuelle Herausforderungen bedingt durch Covid-19. Die beiden überzeugten Europäer sprechen Ängste, Sorgen und Vorurteile direkt an und informieren zu EU-Themen.

Allgemeine Informationen zur EU und aktuelle Meldungen finden Sie auf der Homepage der österreichischen EuropeDirect-Stellen www.europainfo.at oder auf deren Facebook-Seite. Die Abteilung Europaangelegenheiten und Außenbeziehungen des Amts der Vorarlberger Landesregierung veröffentlicht monatlich einen Newsletter mit aktuellen Informationen zur EU und Europa. Dieser Newsletter kann hier abgerufen oder abonniert werden.



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