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Vorarlberg chancenreich und nachhaltig gestalten

Landeshauptmann Wallner skizziert in Grundsatzerklärung Inhalte und Ziele der Vorarlberger Regierungskoalition

In einer Grundsatzerklärung stellte Landeshauptmann Markus Wallner am Mittwoch, den 6. November 2019 die übergeordneten inhaltlichen Zielsetzungen und Leitlinien der künftigen Vorarlberger Regierungsarbeit dar. Dem Arbeitstitel des Koalitionsübereinkommens 2019-2024 folgend gehe es im Kern darum, „Vorarlberg chancenreich und nachhaltig zu gestalten“. Dazu müsse man „die Stärken Vorarlbergs nützen und den Fragen der Zukunft mit innovativen Ideen begegnen“, gab Wallner vor dem neu konstituierten Vorarlberger Landtag die Richtung vor.

Mit aller Kraft weiterarbeiten will die neue Landesregierung am Vorhaben, Vorarlberg bis 2035 zum chancenreichsten Lebensraum für Kinder zu machen. Unabhängig von der biografischen Ausgangs- und Lebenslage sollen alle Kinder über die gleichen Chancen verfügen, „von der Geburt bis zum Eintritt ins Berufsleben“, führte Wallner aus. Dafür würden Eltern und Familien von Anfang an mit Geld- und Sachleistungen unterstützt und eine Reihe präventiver Maßnahmen gesetzt. An die Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft, die sich in immer höherem Tempo vollziehen, würde Vorarlberg „mit Zuversicht, Optimismus und Kreativität“ herantreten, um sie „mit Blick auf die Chancen und Stärken“ mitzugestalten. Die Chancen dafür wären gegeben, so Wallner.

Starker Fokus auf Bildung

Der Bildungsbereich hat nach Ansicht des Landeshauptmanns eine Schlüsselrolle inne, „das beginnt bei der Frühpädagogik, über die Sprachförderung, die Stärkung der Volksschulen und der dualen Ausbildung, über die Weiterentwicklung der Schule der 10- bis 14-Jährigen bis hin zum Ausbau der Fachhochschule zu einem Campus Vorarlberg“. Im Mittelpunkt stehe, individuelle Begabungen, Fähigkeiten und Talente bestmöglich zu fördern.

Dialog für Klimaschutz

Damit Klimaschutz und Wirtschaft nicht gegeneinander ausgespielt werden können (Wallner: „Führt in eine Sackgasse und nur zu Verlierern“), will die Landesregierung in ihrem neuen Regierungsprogramm einen stärkeren Dialog beider Bereiche forcieren. Es ist vorgesehen, zu diesem Zweck auch eine „neue, stärker ressortübergreifende Kultur der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Umweltschutz“ zu etablieren, erläuterte der Landeshauptmann.

Gesundheit und soziale Sicherheit

Thematisiert hat Wallner auch die Bereiche Gesundheit und soziale Sicherheit als „wichtige Basis für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“. Die erreichten Standards der medizinischen und sozialen Versorgung gelte es zu halten und weiter ausbauen. Auch auf die Sicherheitspolitik und auf leistbaren Wohnraum kam der Landeshauptmann zu sprechen. Beides wären ganz zentrale Punkte, denen in den nächsten Jahren spezielle Bedeutung zuerkannt werde.

Gutes Mit- statt Gegeneinander

Einmal mehr verwies Wallner auf den besonders ausgeprägten Zusammenhalt im Land. Es brauche ein gutes Miteinander, „starke Gemeinden und starke Familien; und auch unsere Vereine und die vielen ehrenamtlich Tätigen tragen zum Erfolg Vorarlbergs bei“. Zugleich hat der Landeshauptmann klargestellt, dass er weiterhin den Kontakt und das direkte Gespräch mit der Bevölkerung suchen wird. Die Abgeordneten des Landtags hat er zur konstruktiven Zusammenarbeit eingeladen: „Denn diese konstruktive Zusammenarbeit über Parteigrenzen und Landtagsklubs hinweg ist es, was Vorarlberg in den letzten Jahrzehnten ausgezeichnet hat: In wichtigen Zukunftsfragen wird immer versucht, einen möglichst breiten gesellschaftlicher Konsens zu finden“.

Absage an Zentralbürokratie in Wien

Den erfolgreichen eigenständigen Kurs des Landes möchte Wallner fortsetzen: „Ich bleibe ein Freund überschaubarer, bürgernaher Einheiten mit klaren Verantwortlichkeiten und kurzen Wegen. Und wir werden uns weiterhin wehren müssen, wenn zu viel an Zentralbürokratie aufgebaut wird. Vorarlberg ist keine Filiale vom Bund, sondern eine Region, die weiterhin stark nach Eigenständigkeit strebt.“

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